Ja, das hat ja mit diesem Antrag wenig zu tun, aber ich habe Ihnen den Anlass gegeben. Ja, mein Gehirn funktioniert, Herr Damm. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Meins funktioniert, meins funktioniert. Also erstens möchte ich schon mal sagen, eine gewisse Art von Wertschätzung sollte man immer noch …
… das zur Kenntnis! Nein, jetzt nicht. Insofern will ich ausdrücklich noch mal sagen, für uns innerhalb des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist seit vielen, vielen Jahren die Frage der Moorbewirtschaftung, die Moorrenaturierung, und auf der anderen Seite die Frage, wie kommen wir zu Wertschöpfungsketten, von entscheidender Bedeutung. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, diese Landtagssitzung hat es eindeutig schon gemacht, dass wir uns um den Klimaschutz kümmern, dass wir auf der anderen Seite aber auch auf die Ziele, (Thore Stein, AfD: Das sieht Herr Damm anders, glaube ich.) nämlich Wasserrückhaltevermögen in der Fläche …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Einstieg – ich glaube, das Thema Wolf hat uns ja in diesem Hohen Hause immer wieder beschäftigt. Und ich glaube auch, dass wir als Ministerium und ich persönlich und die Agrarministerinnen und Agrarminister oder auch die Konferenzen auf den Ebenen immer wieder darum …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm! Im Juni 2024 wurden durch das WM die aktualisierten – Sie haben es ja angedeutet – Treibhausgasbilanzen für Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die Gesamtemissionen 2020 liegen bei 17,97 Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalente, und insofern sind das die aktuellsten Daten. Seit 1990 …
Also für uns ist inhaltlich klar, mit dem Planfeststellungsverfahren ist gleichzeitig dann auch die UVP abgeschlossen. Das bedeutet, Anfang 26 werden wir den gesamten Komplex und diesen Prozess dort abgeschlossen haben, was die Multifunktionsabdeckung anbetrifft.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm! Das Gericht, hier hat es ja eine Gerichtsentscheidung gegeben aus dem Jahr 2019, nämlich mit dem 15.01., und da hat das Gericht den fortbestehenden Bestandsschutz bestätigt, aber eine klare Ansage gemacht: Hier ist nicht mit einer Plangenehmigung zu arbeiten, sondern mit …
Und der Bund ist hier ja in der Verantwortung. Das will ich dann noch mal ausdrücklich sagen. Das LNG-Gesetz der Bundesrepublik Deutschland ist ja durch das Bundeswirtschaftsministerium aufgesetzt worden, und in dem Zusammenhang ist dieses Verfahren sauber abzuarbeiten. Es muss ein komplettes Verfahren durchgeführt werden.
Ja, erstens, es ist richtig, sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Waldmüller, es ist richtig, im Juli sind wir informiert worden, dass die Deutsche ReGas die planmäßig vorgesehene Kraft-Wärme-Kopplung nicht errichten will und wird. Daraufhin haben wir klare Hinweise gegeben, dass das eine massive Veränderung des genehmigten Verfahrens …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Waldmüller, ich habe den Antrag sehr deutlich wahrgenommen. Ich will Ihnen ausdrücklich in diesem Hohen Hause noch mal die Fakten vorlegen. Ich bin dankbar für Ihre Rede, die ja doch sehr ausgewogen war, wenn ich das so sagen darf. Ich glaube, wir …
Wir haben einen breiten Prozess der Beteiligung durchgeführt, (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wann kommt der?) und das trägt auch Früchte. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Patrick Dahlemann, SPD: Sehr gut!)
Ja, kann ich machen. Also erstens, ich glaube, dass das Land sich seit vielen Jahren im Übrigen auf den Weg gemacht hat, Ökologie und Ökonomie und soziale Verantwortung miteinander zu verknüpfen. Da sind wir mal, sind wir mal bei den erneuerbaren Energien. Die Bioenergiedörfer habe ich selber mal mitentwickelt, das wissen Sie, und ich …
