Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm! Im Juni 2024 wurden durch das WM die aktualisierten – Sie haben es ja angedeutet – Treibhausgasbilanzen für Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die Gesamtemissionen 2020 liegen bei 17,97 Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalente, und insofern sind das die aktuellsten Daten. Seit 1990 gingen insgesamt die Emissionen insgesamt um 10,45 Millionen Tonnen in Mecklenburg-Vorpommern zurück. Das sind immerhin doch 36,8 Prozent. Und auf der anderen Seite haben wir nach wie vor – und das hatten wir gestern bei der Diskussion um das Klimaschutzgesetz ja auch –, aber eine Kernaussage ist nach wie vor, dass wir doch im Bundesmaßstab eine relativ hohe CO -Ausstoßfraktion haben und insofern tatsächlich 2 für Mecklenburg-Vorpommern insbesondere die Sektoren, die will ich dann hier auch noch mal ausdrücklich angesprochen haben, die größten Quellen, die kennen Sie aber auch, sind LULUCF. Und da spielen die Moore eben eine ganz besondere Rolle. Und auf der anderen Seite sind es natürlich nach wie vor die Energiewirtschaft mit dem Steinkohlekraftwerk und es sind die Gebäude, es ist der Verkehr, es ist auch die Landwirtschaft. Und insofern kann ich Ihnen hier und heute versichern, dass wir erkennbar feststellen, dass der bisherige Minderpfad nicht ausreicht, um die Ziele der Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, und zusätzliche Maßnahmen insbesondere bei den Emissionen im LULUCF vorangetrieben werden müssen. Und daran arbeiten wir mit Hochdruck. Das Moorschutzkonzept habe ich ja gestern auch angedeutet und auch die alternativen Nutzungsformen. Und ich glaube, dass da die wichtigsten Quellen sind, um tatsächlich zu einer massiven Reduktion zu kommen. Aber eben in diesem Maßstab, will ich noch mal ausdrücklich betonen, wir müssen die Eigentümer mitnehmen, wir müssen die Landwirtschaft mitnehmen und wir müssen die gesamte Gesellschaft auf diese Reise mitnehmen. Und das findet in Mecklenburg-Vorpommern statt, in einem breiten Dialog. Und insofern hoffe ich, dass wir in den nächsten Jahren hier tatsächlich zu weiteren durchschlagenden Maßnahmen kommen. Sie wissen auch, dass wir im Bereich der Landwirtschaft 35.000 Hektar mittlerweile renaturiert haben, aber wir müssen hier weiter vorankommen. Und auch in den anderen Bereichen der Erneuerbaren, das habe ich auch deutlich gemacht, was die Genehmigungsverfahren anbetrifft, sind wir, denke ich, auf einem vernünftigen Weg. Und abschließend, ich habe diesen Bereich ja in dieser Legislaturperiode übernommen, und für uns ist auch klar, was die Berechnung anbetrifft, dass wir das in der Zukunft auch selber in Auftrag gegeben werden, um dann auch die neuesten Zahlen für unser Bundesland dann auch zur Verfügung zu haben.