Dr. Till Backhaus

Ja, das hat ja mit diesem Antrag wenig zu tun, aber ich habe Ihnen den Anlass gegeben. Ja, mein Gehirn funktioniert, Herr Damm. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Meins funktioniert, meins funktioniert. Also erstens möchte ich schon mal sagen, eine gewisse Art von Wertschätzung sollte man immer noch entgegenbringen. Und deswegen sage ich mal sehr klar, die Landesregierung in Form der Ministerpräsidentin hat sich damals zu dem Thema geäußert. Aber ich sage mal ausdrücklich, die Ministerpräsidentin dieses Landes hat sich auch sehr klar dazu geäußert, wie wir zu LNG stehen, dass es für uns keine Zukunftstechnologie ist, Punkt eins, und dass wir uns konzentrieren auf die erneuerbaren Energien und dass wir das LNG-Thema nicht unterstützen, sondern nach Recht und Gesetz zu entscheiden haben und damit auch die Verfahren rechtlich sauber abwickeln. Und deswegen möchte ich mal ausdrücklich sagen, darauf bin ich ein bisschen stolz, weil die Deutsche Umwelthilfe – das sind ja auch Kollegen, die Sie sehr, sehr gut kennen, und ich werde mich da nicht mehr zu äußern, im Lande ist bekannt, wer denn da so hinter steht, für mich ist das auch bekannt –, und ich nehme zur Kenntnis, dass die Deutsche Umwelthilfe heute mit ihrem Antrag gescheitert ist. Und es erfüllt mich wirklich ausdrücklich mit Stolz, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Verfahren sauber abgewickelt haben. Das ist auch ein Signal an die Menschen in diesem Land, dass wir Rechtssicherheit haben und dass der Rechtsstaat hier auch im Übrigen uns diese Rechtssicherheit bestätigt hat. Und darauf bin ich stolz. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)