Dr. Till Backhaus

Ja, kann ich machen. Also erstens, ich glaube, dass das Land sich seit vielen Jahren im Übrigen auf den Weg gemacht hat, Ökologie und Ökonomie und soziale Verantwortung miteinander zu verknüpfen. Da sind wir mal, sind wir mal bei den erneuerbaren Energien. Die Bioenergiedörfer habe ich selber mal mitentwickelt, das wissen Sie, und ich hätte gerne auch mehr davon gehabt, aber die gesamtpolitischen Rahmenbedingungen, die wir im Übrigen auch europäisch oder bundespolitisch gehabt haben, haben da nicht ausgereicht und der Wille in diesem Land hat auch nicht ausgereicht. Das muss man ganz klar sagen. Aber wir haben von den 900, die wir mal im Blick hatten, haben wir zumindest doch eine ganze Reihe von reinen energieautarken Dörfern entwickelt. Also es gibt hervorragende Beispiele, und an denen kann man sich ein Beispiel nehmen, wie es geht. Punkt eins. Ich will dann ausdrücklich auch das ansprechen, dass wir die Genehmigungsverfahren verschlanken, beschleunigen. Ich bin ja davor gewarnt worden … (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, lassen Sie mich doch bitte ausreden! Ich bin ja auch davor gewarnt worden, den Artenschutz in die StALUs hineinzuholen. Ich kann Ihnen eins sagen, allein gestern sind elf Windräder und eine tatsächlich auch Bioethanolanlage allein an einem Tag – und so geht das jetzt laufend –, elf Windräder genehmigt worden und eine Bio-LNG-Anlage ist hier genehmigt worden. Also hier passieren in diesem Lande viele Sachen. Und ich will noch mal ausdrücklich sagen, dass wir auch im Bereich nicht nur des Stroms, der Wärme, aber insbesondere auch noch mal die Chancen sehen. Gestern hat der Arbeitskreis im Übrigen der erneuerbaren Energien im Bereich der Biomasse getagt. Im Übrigen, Sie wissen das, Herr Habeck hatte zugesagt, dass zum Biomassethema noch etwas kommen soll. Das Energiewirtschaftsgesetz sollte angepasst werden. Da kommt auch nichts. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Große Versprechungen gemacht worden im Sommer, große Versprechungen gemacht worden, nichts ist passiert. So, und dann bin ich noch mal bei den Mooren. Das wissen Sie, da haben wir jetzt den Durchbruch in Teilen mit der Bundesministerin erreicht. Dafür bin ich dankbar. 34 Millionen, ist ja auch kein Pappenstiel, dass wir jetzt, da zacherieren wir seit zwei Jahren rum, ja, dass wir diese Moorspezialisten ausbilden wollen, um die dann im Übrigen in die ländlichen Räume zu geben, um mit den Bodeneigentümern, mit den Landwirten nach Lösungen zu suchen. Oder die Pilotprojekte: Ich weiß nicht, ob Sie es nicht mitbekommen haben, dass Steffi Lemke laufend hier ist und sich Projekte anschaut, wo sie mit glänzenden Augen wahrnimmt, was wir alles in den letzten Jahren hier auf den Weg gebracht haben. Das nehme ich mal zur Kenntnis. Und dass sie jetzt einzelne Projekte auch endlich mit fördert oder Förderrichtlinien nach wie vor leider fehlen, um solche Dinge mit umzusetzen, nehme ich zur Kenntnis. So! Also ich will, wir wollen hier weiterkommen. Und im Übrigen, zu dem Klimaschutzgesetz und auch zum Landeswassergesetz sind auch im Übrigen ausdrücklich auch weitere Maßnahmen, es wird einen Klimaschutzplan dazu geben, und es gibt auch eine nationale oder Landeswasserstrategie, die damit untersetzt wird, im Übrigen ganz breit, im Gegensatz zu Ihnen. Sie haben ja auch gesagt, mit wie vielen Leuten …