landtag-mv.de ↗

Dr. Till Backhaus

06.10.2022 Sitzungen 8/33

Also ich kann jetzt leider nicht für den Abgeordneten sprechen, aber für mich ist inhaltlich klar, wir als Ministerium mit der interministeriellen Arbeitsgruppe sind hier in der Verantwortung. Ich will noch mal feststellen, dass auch innerhalb des Bundesverfassungsgerichtsurteils auch diese Diskussion eine Rolle gespielt hat. Das wissen Sie ja sehr genau. Aber ich nehme natürlich auch zur Kenntnis, dass diese Fragestellung, was das Urteil anbetrifft, nicht bis ins Detail untersetzt worden ist. Und insofern finde ich die Ansätze, die wir haben, ob wir es runterbrechen pro Einwohner, pro Kopf oder für die Branche, für die Sektoren, da lassen Sie uns bitte in Ruhe drüber reden. Unterm Strich geht es mir – noch mal –, mir geht es nicht um die Verpackung, mir geht es um den Inhalt. Das Ziel muss klar sein, 35 für den verwaltungsinternen Bereich CO -Neutralität herzustellen und den Weg so schnell 2 wie möglich zu beschreiten und für das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern bis 2040. Und der Weg ist gekennzeichnet mit dem Gesetz und wir haben ein Ziel, und damit orientieren wir uns an diesen Aufgaben.

Alle Reden von Dr. Till Backhaus Protokoll ↗