Dr. Till Backhaus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Landesregierung ist vollkommen klar, für die Landesregierung ist vollkommen klar, dass wir bis 2040 CO -neutral werden 2 wollen und müssen, und zum anderen darf ich Ihnen heute feststellen, dass die Sektorenstudie, um genau zu ermitteln im Übrigen, welche Sektoren, welche Emissionen in Mecklenburg-Vorpommern wir zu verantworten haben, jetzt entschieden ist und in Auftrag gegeben ist, und damit seriös – seriös, es geht hier nicht um Verpackung, sondern es geht mir um den Inhalt – und unabhängig, dass wir, das kann ich Ihnen heute sagen, den Auftraggeber, den Auftraggeber, nämlich das Leipziger Institut, das große Erfahrung hat … Das kennen Sie wahrscheinlich auch, und ich bin froh, dass wir innerhalb der nächsten neun Monate damit zum Abschluss kommen werden. Und dann stellt sich im Übrigen auch die Frage, was die Budgetierung anbetrifft, und ich nehme zur Kenntnis, dass wir innerhalb des Genehmigungsverfahrens, des Gesetzes auch diese Frage dann zu beantworten haben, denn unterm Strich geht es ja darum, wenn ich Ihre Frage so richtig wahrnehme, nämlich den Budgetansatz quasi dann auch mit in dieses Gesetzgebungsverfahren einzubinden. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich sehr froh bin, dass wir die Ersten in Deutschland überhaupt sind, die dann eine ganz klare Sektorenverantwortung haben. Und inwieweit wir das dann auch budgetieren oder auch mit einem Verfahren versehen, wer das nicht einhält, und auch die Bindungsziele bis 2040 – es geht ja um den Weg dorthin, so schnell wie möglich zu einer Reduktion zu kommen –, inwieweit wir das dann auch mit diesem Budgetansatz untersetzen, den Prozess werden wir auch öffentlich führen. Ich lade Sie selber schon ein, jetzt auch an den öffentlichen Anhörungsprozessen, die ja jetzt auch beginnen werden, auch mit den öffentlichen Veranstaltungen, auch teilzunehmen.