Simone Oldenburg

Sie haben richtig ausgeführt, dass ich gesagt habe, dass wir die Regierung, die Ampel kritisiert haben dafür, dass sie sich aus den Sprach-Kitas herausgezogen haben, und mir ist auch vollkommen wurst, welcher Partei hier dann der jeweilige Minister/Ministerin angehört. Wir haben es als Land übernommen und haben dafür die 5 Millionen …

Ja.

SPD/CDU.

Dann bin ich wieder drin.

Nee. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Das mag die Politik der CDU sein, aber nicht meine. Erzählen Sie mal noch mal ganz kurz!

… und zwar sehr gerne. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schult, wenn ich mich richtig erinnere, und wir können dann im Protokoll gucken, haben Sie eben in Ihrer Rede gesagt, dass das Land nicht die Kosten für die Beitragsfreiheit auf die Kommunen überwälzt. Das haben Sie gesagt aus meiner Sicht. Darauf hat sich mein …

Ach, na selbstverständlich, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ach, Herr Renz, (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) das ist tragisch, wenn man so viel nicht mitkriegt in vier Jahren! Das wundert mich wirklich. Sie sind ein intelligenter Mensch, und ich weiß jetzt nicht, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) welche, welche Dinge Sie … …

Nee, ich habe Nein gesagt.

Nein.

Ja, sehr geehrter Herr Kollege Renz, um auf den Perspektivplan zurückzukommen: Da haben wir noch nicht gewusst, dass es eine neue Bundesregierung geben wird und dass wir jetzt komplett in der Finanzierung, was die Kita betrifft, vom Bund abhängig sind und wir nicht wissen, wie es weitergeht. Und gerne hätten wir auch die 5 Millionen Euro …

Na klar!

Nee, ich bin ja fertig.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 2017 verzeichnet Mecklenburg-Vorpommern einen Rückgang der Geburten. Bis zum Jahr 2033 werden voraussichtlich circa 40.000 unter 11-jährige Kinder weniger in unserem Bundesland leben. Darauf müssen wir uns alle einstellen, von den Trägern der Kindertagesstätten über die Kreise und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir machen die Schulen fit für eine bessere Digitalisierung. Wir entlasten die Schulleitungen beim Datenschutz. Wir sichern eine gelingende Einführung des Rechtsanspruches auf den Ganztag in der Grundschule. Wir stärken die Demokratie und wir geben den Lehrkräften mehr Sicherheit und …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) Es empfiehlt sich wirklich, Herr Schult, ein Blick ins Schulgesetz sowie in die Verwaltungsvorschrift zur Arbeit der Ganztagsschule und zur Arbeit der ganztägig arbeitenden Grundschule. Dann klären sich viele Fragen einfach dann auch durchs Lesen. Ich verwehre …

Dann sind Sie doch illegal unterwegs, Mensch! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Nee, Sie können doch gar nicht angeln gehen, (Zuruf von Petra Federau, AfD) wenn Sie nicht Mitglied im Angelverein sind. (Petra Federau, AfD: Hä?)

Na selbstverständlich! Wenn sie, (Zurufe von Michel-Friedrich Schiefler, SPD, und Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) der Angelverein kann ein Kooperationspartner …

Wenn Sie was?