Simone Oldenburg

Ja, sehr geehrter Herr Kollege Renz, um auf den Perspektivplan zurückzukommen: Da haben wir noch nicht gewusst, dass es eine neue Bundesregierung geben wird und dass wir jetzt komplett in der Finanzierung, was die Kita betrifft, vom Bund abhängig sind und wir nicht wissen, wie es weitergeht. Und gerne hätten wir auch die 5 Millionen Euro Landesgeld, die wir nehmen mussten, weil sich damals der Bund aus der Finanzierung der Sprach-Kitas gezogen hat und wir als Land eingesprungen sind, hätten wir auch gerne für andere, weitere Qualitätsverbesserungen genommen. (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Hört, hört!) Und die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden sind dahin gehend, dass wir ja beide wissen, dass es Einsparungen gibt. Und diese Einsparungen, bin ich der Meinung, können teilweise dann in weitere Qualitätsverbesserungen gegeben werden. Aber erst, wenn sich alle drei darüber so einig sind und die Unsicherheiten, die großen Variablen, die wir nicht kennen – Bund, habe ich alles aufgezählt, gibt es weiter Geld vom Bund, wie entwickelt sich das Qualitätsgesetz, gibt es das, gibt es bundesweite Standards –, wenn wir das alles geklärt haben, dann ist eine Qualitätsverbesserung möglich. Das ist überhaupt nicht die Frage, aber das Wann. Ich sage noch mal, es geht nicht um das Ob, es geht um das Wann. Und deswegen danke ich Ihnen sehr für die Frage, um das noch mal erklären zu können. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)