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Hannes Damm

GRÜNE 11.03.2022 Sitzungen 8/15

In der dritten Frage formulierte ich oder fragte ich nach den Maßnahmen, die ergriffen werden, um die kritische Infrastruktur im Land aufrechtzuerhalten. In der Antwort gibt es leider – ich hatte irgendwie sechs Zeilen oder so – keine einzige Maßnahme, die da genannt wird. Es wird verwiesen auf den Corona-Krisenstab und auf eine IMAG und eine Koordinierungsstelle, die auch ohne Corona bereits bestanden. Und jetzt höre ich in der Befragung der Landesregierung quasi – also der regulären Befragung – von Bettensperrungen in den Kliniken und ITS, Personalengpässen auch, die zur Handlungsunfähigkeit in den Landesbehörden, also dem LAGuS führen, durch viele coronabedingte Ausfälle, und so auch, dass die Behörden quasi den Aufgaben dann nicht mehr in der notwendigen Qualität sozusagen – zumindestens für einen gewissen Zeitraum – nachkommen konnten. Deswegen jetzt hier meine Nachfrage, nicht nach noch mal einzelnen Maßnahmen, das spare ich mir jetzt, aber: Wie bewerten Sie denn jetzt die ergriffenen Maßnahmen rückblickend? Bewerten Sie die als ausreichend mit Blick auf das, was ich gerade geschildert habe?

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