René Rock

Herr Abgeordneter Schad, Sie haben die Möglichkeit Erwiderung.

Danke, Herr Kollege Pürsün. – Ich lasse jetzt noch ne Kurzintervention des Abgeordneten Richter im menhang mit den Äußerungen des Kollegen Schad zu.

Vielen Dank, Herr Kollege Schad. – Für die Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Pürsün das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zahlen zeigen: Hessen steht vor großen Herausforderungen. Ich spreche exemplarisch zum Arbeitsmarkt und zur Integration. Für die Verwaltung der …

Danke, Herr Abgeordneter Martin. – Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt dem Abgeordneten Schad das Wort.

Entschuldigung, Herr Kollege Martin. – Auf der Regiemüsse rungsbank ist es sehr störend, Herr Umweltminister. nur, wurich

Danke, Frau Abgeordnete Gersberg. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem Abgeordneten Martin das Wort.

Frau Kollegin, die angemeldete Redezeit ist rum.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Richter. – Für die SPDFraktion erteile ich der Abgeordneten Gersberg das Wort.

Danke, Herr Abgeordneter Bärsch. – Als zweitem für die AfD-Fraktion erteile ich jetzt dem Abgeordneten Richter das Wort.

SiVielen Dank, Herr Staatsminister. Jetzt folgt Wir VorEinzelplan 08 – Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Als erstem Redner erteile ich für die AfD-Fraktion dem Abgeordneten Bärsch das Wort. daran

Herr Dr. Naas, vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatsminister Mansoori das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherheit und Zukunftsinvestitionen in schwierigen Zeiten, um nichts weniger …

Danke, Herr Kollege Kasseckert. – Für die Fraktion der Freien Demokraten hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Naas das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Lieber Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren den ersten Haushalt der neuen Landesregierung, die jetzt 405 Tage im Amt ist. Die erste Frage, die sich …

Kollege Kasseckert, die Redezeit Ihrer Fraktion ist erreicht. (Heiko Kasseckert (CDU): Okay! Ich bin von zehn Minuten ausgegangen, aber danke schön für den Hinweis!) Es sind acht Minuten. (Zurufe CDU)

Lieber Herr parlamentarischer Geschäftsführer, Ihre Fraktion ist jetzt fast vollständig, die Mehrheit ist hergestellt. (Demonstrativer Beifall AfD) Sie haben lange genug geredet. Sie haben Ihren Job gemacht, Herr parlamentarischer Geschäftsführer. Das habe ich zur Kenntnis genommen. Damit ist dem Genüge getan. Herr Dr. Grobe, ich glaube, …

Nein, ich habe die gleiche Interpretation. Das habe ich gerade vorgetragen. Ich sehe es als Geschäftsordnungsantrag. Ich habe aber die Verwaltung gebeten, es zu klären. – Eine Minute. Wir haben es geklärt. Es ist ein Geschäftsordnungsantrag. Die AfD-Fraktion hat diesen Geschäftsordnungsantrag gestellt, und es gibt eine Gegenrede.

In der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags steht nichts von Abstimmung. Aber es sind zwei Geschäftsordnungsanträge gestellt worden. Es gibt eine Gegenrede. Dann könnte ich, wenn es ein Geschäftsordnungsantrag ist, über ihn abstimmen lassen. Aber wir klären es gerade in der Verwaltung. Wenn Sie wenige Minuten warten können, dann kann …

Der Antrag ist von der Fraktion der AfD gestellt. – Ja. (Allgemeine Heiterkeit) Vielleicht kann jemand aus der Landesregierung den Ministerpräsidenten verständigen? (Lena Arnoldt (CDU): Heiko, fang an! Wir hören dir zu!) Es wird eine Gegenrede zu dem Geschäftsordnungsantrag geben. Dann müssen wir abstimmen. – Herr Schon.

Kassen. Danke, Frau Abgeordnete Kinkel. – Für die Fraktion der FördeCDU erteile ich Heiko Kasseckert das Wort. Sie (Wortmeldung Dr. Frank Grobe (AfD)) Das Moment, Herr Kasseckert. – Bitte, Herr Grobe. die führt wird,

Frau Kollegin Kinkel, die angemeldete Redezeit Ihrer grüFraktion ist erreicht.

Moment, Frau Kinkel. – Ich bitte um Ruhe auf der Regierungsbank. Die Abgeordnete hat das Wort.