René Rock

Herr Mulch, Sie müssen zum Ende kommen.

Entschuldigung, Herr Mulch. – Ich bitte die im Saal wesenden, ein bisschen ruhiger zu sein und dem zuzuhören.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. Ich nehme an, wir überweisen den Antrag der Freien mokraten zur weiteren Beratung an den Innenausschuss. So beschlossen. Wir kommen jetzt zu Tagesordnungspunkt 26: Antrag Fraktion der AfD Besprüht, zerlegt, gestohlen – Denkmalschutz tut not – Drucks. 21/2294 – Ich erteile dem Abgeordneten Mulch von …

Vielen Dank, Herr Innenminister. – Gibt es eine zweite Runde? – Ich erteile dem Abgeordneten Promny das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, das war eine sehr sachliche Debatte. Die einzelnen Fraktionen haben deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass wir digital …

Herr Minister, Ihre Redezeit ist ans Ende gekommen. Sie haben natürlich weiterhin die Möglichkeit, Ausführungen zu machen.

Danke, Herr Abgeordneter Hering. – Für die Landesregierung erteile ich Herrn Innenminister Poseck das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren Abgeordnete! Um Missverständnissen beugen: Ich lehne Peter Thiel und seine Ansichten schieden …

Danke, Frau Abgeordnete Weegels. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Gronemann das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kunz-Strueder. – Für AfD-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Weegels Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Für die SPDFraktion erteile ich nun Frau Kunz-Strueder das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Anders. – Mir liegen Wortmeldungen mehr vor. Bei mir steht auf dem Zettel, dass der Antrag direkt stimmt werden soll. Ist das richtig? (Dr. Frank Grobe (AfD): Ja!) Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den trag Drucks. 21/2540 der Fraktion der AfD betreffend VID-19-Impfschäden bei hessischen Bürgern ernst …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Richter. – Für eine zweite Runde hat sich die Abgeordnete Anders für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. Sie haben das Wort.

Frau Abgeordnete Sommer, vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich jetzt Frau Staatsministerin Hofmann das Wort.

Sie sollten zum Ende Ihrer Rede kommen. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Ich komme zum Ende meiner Rede. – Das Land Hessen ist vorne mit dabei. Aber wir wissen auch, wir brauchen mehr Tempo, mehr Kooperation und mehr Unterstützung, um die Betroffenen nicht alleinzulassen. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Für die SPDFraktion erteile ich der Abgeordneten Frau Dr. Sommer das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Impfungen gegen COVID waren aus mehreren Gründen gut und haben weltweit Millionen Leben gerettet. (Beifall SPD, CDU, …

Vielen Dank, Herr Dr. Bartelt. – Für die FDP-Fraktion erteile ich Herrn Pürsün das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Freie Demokraten haben eine klare Haltung. Jeder Mensch, der durch die Pandemie gesundheitlich geschädigt wurde – sei es durch Long COVID, durch ME/CFS oder durch …

Danke, Frau Abgeordnete Anders. – Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Dr. Bartelt das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schardt-Sauer. – Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Hofmann das Wort. Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Die Wahl von Uwe Becker zum neuen Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs und seine Amtseinführung …

Vielen Dank, Herr Müller. – Zur Begründung des entwurfs der Landesregierung erteile ich Herrn Staatsminister Heinz das Wort. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zweite Lesung!) – Zweite Lesung? – Stimmt. Ich habe hier nur zwei meldungen liegen. (Zuruf AfD: Reicht doch!) Dann rufe ich die Kollegin Schardt-Sauer von der der Freien …

Danke, Herr Kollege Schmitz. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich habe zwei Anträge vorliegen. Ich nehme an, sie gehen in den Ausschuss. Frau Dahlke, Herr Schon, Ausschuss? (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!) Dann überweisen wir die beiden Anträge an den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. Vielen Dank für die …

Vielen Dank, Herr Dr. Büger. – Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Schmitz das Wort.