Dr. Frank Grobe

nur Frau Präsidentin! Interessant ist, dass Kollege Müller sogar zugegeben hat, dass er das gesagt hat. Dass man das trotzdem ignoriert – – (Stephan Grüger (SPD): Unverschämtheit! – Zuruf jetzt Lena Arnoldt (CDU) – Weitere Zurufe – Unruhe) Start– Sterne, ja, gut. Aber auch das assoziiert etwas, und er wün- gibt es ja zu.

Frau Präsidentin! Ich bitte um Einbestellung des Ältestenrates. (Zurufe AfD: Pfui Teufel! – Unmöglich!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Müller von der CDU hat gerade dazwischengerufen: „Verteilen Sie dann auch gelbe Sterne?“ (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Nein, das habe ich so nicht gesagt!) – Was haben Sie denn gesagt? (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): „Verteilen Sie doch wieder Sterne!“, habe ich gesagt! – tende Zurufe …

ich Wir bitten um getrennte Abstimmung zu der Petition Nr. 1643/21. KollePräsidentin Astrid Wallmann: Auch da habe ich eine Bitte, was den Umgang miteinander betrifft: Das könnte man vorher kurz zurufen, dann haben wir das vorbereitet, und dann können sich das auch die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen anschauen. So ist das …

Ich habe gesagt: Uns geht es um den normalen Menschenverstand, Ihnen anscheinend nicht. (Zurufe AfD: Um mehr nicht! – Zurufe CDU, und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, so war nicht!) – Um mehr nicht. ja Präsidentin Astrid Wallmann: gemacht Das sehe ich mir gern noch einmal im Protokoll an. Trotzdem sage ich: Ich lege großen Wert auf die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Holschuh, vielleicht verstehen Sie es einfach nicht. Uns geht es um den normalen Menschenverstand. Der ist Ihnen anscheinend abhandengekommen. (Beifall AfD – Zurufe CDU und SPD) Warum sagen wir Gender [gesprochen: gɛndɐ] und nicht Gender [gesprochen: dʒɛndɐ]? Weil wir Anglizismen ablehnen. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Neue Hessen-Regierung will Gendern [gesprochen: gɛndɐn] verbieten!“, (Zuruf: Gendern [gesprochen: dʒɛndɐn]!) so titelte es im November 2023 eine große Boulevardzeitung als Reaktion auf ein Eckpunktepapier aus den noch laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen der hessischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! „Es war einmal vor langer Zeit in einer weit, entfernten Galaxis“, da entdeckten die hessischen rungsfraktionen erneut das Thema Weltraum für sich. (Zuruf: So ist es!) Es war ja nicht so, als hätte Hessen zum damaligen punkt bereits vor beinahe unlösbaren Aufgaben in allen …

Frau Präsidentin! Wir sind dankbar, dass dieser Dringliche Entschließungsantrag kurzfristig auf die Tagesordnung setzt worden ist. Es ist aber sehr wichtig, dass das in die Medien kommt. In der Nacht vom Montag Dienstag gab es einen Vorfall, einen antiisraelischen, einen antisemitischen Anschlag vor dem Landtag. (Zuruf Lisa Gnadl (SPD)) …

Ich danke, dass die Dringlichkeit bejaht wird.

Bundeswehrsoldaten!) Auf einer Intensivstation, in einem Kreißsaal oder wo sonst, wo Menschen so nahen Kontakt mit Patientinnen und Patienten hatten, (Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Bundeswehr?) war es natürlich wichtig, dass diese Menschen sind, vor allem zum Schutz ihrer selbst und dafür, unser Gesundheitssystem nicht kollabiert. Das …

Herr Präsident! Sie regten an, das im Ältestenrat zu besprewir chen. Aber die drei Vorfälle, die ich genannt habe, stark (Holger Bellino (CDU): 11. September!) sachsind gestern oder in den letzten drei Tagen eingetreten. Der Ihre Ältestenrat hat vor eineinhalb Wochen getagt. Das geht also gar nicht. Da muss man manchmal – das haben Sie …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! kann und darf niemals Mittel zum Zweck in einer andersetzung sein, weder in unserer Gesellschaft noch der Politik, noch im Ausland. Um auch hier ein deutliches Zeichen zu setzen, dass auch der Hessische Landtag tolerieren oder gar gutheißen kann, dass unschuldige ger oder politische …

Frau Präsidentin! Wir bitten darum, den Punkt 11 der desregierung einzeln abzustimmen. (Unruhe) Entschuldigung: Artikel 11. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hätten Sie vorher sagen können!) – Das habe ich gemacht, bei Herrn Rock.

Herr Präsident! Ich sage ja nicht, dass Herr Wagner meistens nicht recht hat, aber dieses Mal muss ich ihm zustimmen. Die GRÜNEN haben dieses Mal vollkommen recht. (Zurufe: Oh! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Wagner, sofort auf Distanz gehen!) Herr Minister Gremmels, Sie finden das auch in meiner „Faktensammlung“. Die kommt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Gnadl von der SPD, ich weiß nicht, ob Sie überhaupt meiner Rede zugehört haben. Ich habe darauf hingewiesen, dass die Frau Präsidentin womöglich gegen Artikel 117 der Hessischen Verfassung verstoßen hat; dazu (Zuruf AfD: Womöglich!) haben denn sie hat kein Gesetzgebungsinitiativrecht. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege das, was Sie gerade gesagt haben, ist sehr aufschlussreich gewesen. (Ingo Schon (CDU): Das freut mich!) – Hören Sie erst einmal zu. – Denn Sie sagten, dieser Gesetzentwurf von Frau Präsidentin Wallmann Herzblut sei und sie dafür kämpfe. Die Frage ist: Ist überhaupt noch neutral? …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Ausland, vor allem in den westlichen Demokratien, reibt man sich verwundert die Augen, was aus dem im einstigen Erfolgsmodell Deutschland binnen zehn Jahren die geworden ist. Die Wirtschaft liegt darnieder, die Kriminaliunser tät ist so hoch wie nie, und die Massenmigration …

Herr Präsident! Eine kurze Intervention zur Geschäftsordnung. Leider hat Herr Ministerpräsident Rhein schnell das Weite gesucht, bevor Sie ihm sagen konnten, dass er nicht von der Regierungsbank aus kommentieren darf. Ich bitte, dass Sie das später nachholen. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, viele Sprungbeförderungen gab es denn in den letzten ren, also in den Jahren 2022 und 2023?