Frank Lortz

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Weil es uns im Grundsatz darum geht – das habe ich Beginn meiner Ausführungen deutlich gemacht –, dass frastruktur die Verkehrsentlastung schaffen kann, dass unter vergünstigten Bedingungen gebaut werden kann. zu habe ich mit dem …

Herr Minister, gestatten Sie Zwischenfragen? (Minister Kaweh Mansoori: Ja!) – Frau Kollegin Walther, bitte sehr.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte sehr, Kaweh. (Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), an die AfD gewandt: Euer Vertreter vom Reichsnährstand! – Zurufe: Oh!) – Einen Moment, Herr Minister. Meine Damen und Herren, seien Sie froh, dass ich nicht urteile. Ich bitte darum, wenn ich etwas …

Herr Kollege Schwaier, Sie müssen zum Schluss kommen.

muss Vielen Dank, Kollege Müller. – Der Kollege Schwaier hat GRÜdas Wort. unredOlaf Schwaier (AfD): Lieber Herr Kollege Müller, ich weiß gar nicht, wie man das als Wähler auffassen soll, dass Sie sich hierhin stelVer- len und vier- oder fünfmal das Wort „unredlich“ in den ins- Mund nehmen, aber selbst den Ministerpräsidenten gestellt …

Herr Kollege Müller, es gibt den Wunsch nach einer schenfrage vom Kollegen Schwaier. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Nein, fünf Minuten doch nicht!) – Nein. – Wir haben siebeneinhalb. (Allgemeine Heiterkeit – J. Michael Müller Dill) (CDU): Nein!) – Auch nicht. Auch gut. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ich rede ja immer so …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Jörg Michael Müller für die CDU-Fraktion. Bitte sehr. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Antragsteller dieser Aktuellen Stunde, ich kann ja alles verstehen. Man kann ja sagen, dass man für irgendetwas steht. Aber dieses Pingpongspiel macht …

Vielen Dank, Kollege Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Schwaier, AfD-Fraktion.

Herr Kollege Dr. Naas, gestatten Sie eine Zwischenfrage? (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Nein, dazu fehlt mir die Zeit!) – Gut, dann lassen wir das. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Es wird nämlich sehr darauf ankommen, und deswegen ist es sehr wichtig, wie wir uns hier heute verhalten, wie wir uns zu diesem Projekt stellen. …

Vielen Dann, Frau Kollegin Walther. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Stefan FDP. Bitte sehr. und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt Menschen, die sich freuen, wenn Infrastruktur Stattgebaut wird, und es gibt Menschen, die das …

Vielen Dank, Kollege Lichert. – Keine weiteren Wortmeldungen. Dann ist diese erste Aktuelle Stunde behandelt. Ich rufe die folgenden Tagesordnungspunkte auf: Tagesordnungspunkt 40: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Teuer, laut, schädlich und von allen Seiten kritisiert – Hessische Landesregierung muss ihr …

Kollege Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Andreas Lichert, der AfD-Fraktion. in kann

Herr Ministerpräsident, herzlichen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Schardt-Sauer. Redezeit: 3:30 Minuten. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Ministerpräsident so direkt fragt und auch einen Zeitkorridor einräumt, dann wollen wir seitens der Freien Demokraten die …

Vielen Dank, Kollege Lichert. – Das Wort hat der Ministerpräsident. muss die

Vielen Dank, Kollege Weiß. – Das Wort hat der Abgeordnete Andreas Lichert, AfD-Fraktion.

Frau Kollegin Dahlke, vielen Dank. – Meine Damen Herren, bevor wir weitermachen, begrüße ich auf der suchertribüne eine Delegation aus Namibia. Sie aus Frau Julia Enjambi, der Bürgermeisterin der Oshikuku – ich hoffe, dass ich das richtig ausgesprochen habe –, und vier weiteren Vertretern der Stadtverwaltung, die von unserem ehemaligen …

Frau Kollegin Schardt-Sauer, vielen Dank. Das war eine lange Schlusskurve. – Jetzt erhält Frau Kollegin Miriam Dahlke für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Miriam, bitte.

Frau Kollegin Schardt-Sauer, Sie müssen zum Schluss Ihrer Rede kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Herr Präsident, natürlich. Da Sie das gesagt haben, gehe ich in die Schlusskurve. – Die 4,49 % zu verkaufen, war richtig. Die Marktwirtschaft, die Ordnungspolitik und die Stärkung des europäischen Marktes sind für uns als Freie …

Vielen Dank, Kollege André Stolz. – Das Wort hat jetzt Frau Kollegin Marion Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Bitte sehr. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Stolz, ich habe mich gerade gefragt, ob Sie uns wortwörtlich das Wortprotokoll der Aktuellen vom 25. September im …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 23. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein cher Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS GRÜNEN betreffend Sanierung vor Neubau in Bund Land, Drucks. 21/1187. Hat irgendjemand etwas gegen …