Frank Lortz

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Weil es uns im Grundsatz darum geht – das habe ich Beginn meiner Ausführungen deutlich gemacht –, dass frastruktur die Verkehrsentlastung schaffen kann, dass unter vergünstigten Bedingungen gebaut werden kann. zu habe ich mit dem Bundesverkehrsminister zwei nach Eintritt meines Amtes Kontakt aufgenommen, und hat mir rein gar nichts zurückgemeldet zu der Art und se, wie er diese Autobahn ausbauen kann. Dass ich mit Blick auf die Interessen der Einwohnerinnen und wohner – wir reden über eine Autobahn, die mitten die Stadt Frankfurt geht – nicht einfach die Katze im kaufe und eine Bundesratsinitiative anstrenge, versteht doch nun wirklich von selbst. Meine sehr verehrten und Herren, wir wollen die Themen zusammenbringen. (Beifall CDU und SPD) gilt Deswegen gibt es überhaupt keine abschließende Entscheidung, sondern – wie Herr Abgeordneter Müller eben ausgeführt hat – wir werden uns die Dinge in aller Ruhe Reanschauen. Wir sind dafür, dass Infrastruktur, die sinnvoll dieses ist, auch gebaut wird. Wir sind auch dafür, dass diese InfraGRÜstruktur im Einklang mit dem, was die Menschen wollen, gebaut wird, weil wir übrigens auch nichts gewinnen würden, wenn wir uns über Jahre und Jahrzehnte vor Gerichten entlang streiten, sondern wir wollen, dass es für die Menschen Infraeinen Mehrwert hat. Dass wir dann die Themen Lärm und Umweltbelastungen in den Blick nehmen, dass ich vor diesem Hintergrund auch immer wieder die Einhausung ins Spiel gebracht habe, ist eine konsistente Politik, die sowohl Infrastruktur mit den Interessen der Menschen verbindet. Genau so werden wir das auch in aller Ruhe weitermachen. Deswegen bleibt es dabei: Der Bundesverkehrsminister ist jetzt gefordert, sein Gesamtkonzept vorzulegen, das er angekündigt hat. Darauf warten wir. Dieses Gesamtkonzept werden wir uns anschauen. Dieses Gesamtkonzept werden gewir auswerten. Dann werden wir vor dem Hintergrund des und Gesamtkonzeptes entscheiden, wie wir uns positionieren. sich Bis dahin gibt es jedenfalls keine Bundesratsinitiative. Fakt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, am Ende: Mich 90/DIE erinnert das alles an einen Film aus 1993 mit Bill Murray: „Und täglich grüßt das Murmeltier“. (Tobias Eckert (SPD): Der Film war schöner!) – Der Film war schön. – Der Moderator in der Filmrolle durchlebt immer wieder den gleichen Tag. Egal, was er macht: Am nächsten Tag führt er wieder die gleichen Debatten. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da wissen Sie einmal, wie es uns geht! – Weitere Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Glockenzeichen) einmal Herr Frömmrich, irgendwann geht der Moderator dazu vereinüber, seine Tage sinnvoller zu verbringen. Er lernt das doch Klavierspielen und das Schnitzen von Eisskulpturen. Ich bin gespannt, was wir aus dieser Debatte lernen. – Schönen Dank. (Lebhafter Beifall CDU und SPD)