Frank Lortz

Herr Kollege Müller, es gibt den Wunsch nach einer schenfrage vom Kollegen Schwaier. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Nein, fünf Minuten doch nicht!) – Nein. – Wir haben siebeneinhalb. (Allgemeine Heiterkeit – J. Michael Müller Dill) (CDU): Nein!) – Auch nicht. Auch gut. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ich rede ja immer so ausführlich. – Also, lieber Naas, die Straße ist ja schon im Teilausbau – nicht rig, sondern vierspurig – im vordringlichen Bedarf im kehrsplan enthalten. Warum machen Sie das denn Warum machen Sie die Dinge nicht? Sie sagen Wir müssen, wir müssen, wir müssen. – Da gibt es ses Beschleunigungsgesetz. Ich will nur einmal eine stellen: Welche einzige Maßnahme hat der Bundesminister für Verkehr, seitdem dieses Gesetz beschlossen worden verwirklicht, umgesetzt, angeplant, oder sonst was? (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Das Ergebnis wird Sie überhaupt nicht erstaunen: null. ist nichts gemacht worden. Wenn Sie sagen, das alles jetzt ganz schnell gehen, wissen Sie auch – und ist auch unredlich –, dass das einfach nicht schnell Denn es gibt noch überhaupt keine Grundplanung. hat der Verkehrsminister zuvor auch immer darauf wiesen, lieber Kollege Al-Wazir, dass es unredlich ist, sagen, dass das jetzt sofort gemacht wird, sondern es auch geplant und überlegt werden. (Zuruf Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Und dann muss man an dieser Stelle sagen, dass es lich ist, wenn Sie sagen, es passiert sofort. (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Richtig ist, dass wir uns um den Verkehr und den kehrsfluss kümmern müssen – im Rhein-Main-Gebiet gesamt. Dazu gehört aber auch etwas anderes. Es nichts, nur zu sagen, man hat im wahrsten Sinne des tes die Schnauze voll, wenn man von Norden nach furt oder nach Süden fährt und man dann im Stau Wir müssen aber, bitte schön, auch rekapitulieren, dass wenn Menschen die Nase voll haben, die dort leben und sagen, dass die Belastungen immer wieder zunehmen. nicht Es ist klares Ziel dieser Koalition, diese beiden Punkte auch miteinander zu bedenken und zu versöhnen. Wenn wir Verkehrsausbau machen, dann wollen wir ihn verträglich machen – mit den Menschen. Das ist das oberste Ziel unserer Verkehrspolitik, auch bei der Vorstellung vom Ausbau ist der A 5. nicht (Beifall CDU und SPD) Lieber Kollege Naas, wenn Sie denn so argumentieren, es einfach gäbe da so viel Verkehr, dann müssen Sie sich vielleicht mit der Autobahn beschäftigen, die wir ja überhaupt nicht diskutieren. Wir diskutieren sie ganz bewusst nicht, weil wir das an dieser Stelle auch nicht sehen. Trotzdem hat diese Autobahn viel mehr Verkehr. Das ist nämlich die A 3. Sie hat mehr Verkehr als die Autobahn A 5, und zwar Zwifast 30 % mehr an Belastung morgens. Nun haben wir vielleicht das Glück, dass da weniger Menschen direkt an bei dieser Stelle wohnen. Aber Fakt ist, dass wir das doch realistisch sehen müssen und miteinander versuchen müssen, das übereinzubringen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, deshalb bleibt es dabei: (LahnDie A 5 ist eine der wichtigsten Verkehrsadern in unserem Bundesland, die A 3 ebenso. Wir müssen dafür sorgen, dass es einen Ausbau gibt. Aber, wenn es den gibt, muss der verträglich sein, und er muss so sein, dass die Menschen damit leben können. Ich will Ihnen das einmal an einem persönlichen Beispiel Kollege deutlich machen. Ich wohne 2,5 Kilometer Luftlinie von fünfspuder A 45 entfernt. Diese A 45 haben wir früher nie gehört. VerVor 1989 konnte man die wirklich nicht hören; das war so nicht? ein ganz leichtes Gesumme. Der Verkehr ist seit dieser Zeit immer: um über 200 % angestiegen. Was wir neuerdings haben, ist dieLärm auf dem Land – und zwar Dauerlärm. Frage Ich kann verstehen, dass die Menschen in Frankfurt sagen: ist, Wir wollen diesen Dauerlärm nicht. – Deshalb ist das Projekt des Ministers, zu sagen: Die Einhausung ist eine sinnvolle Maßnahme, die Menschen dort mitzunehmen, der richtige Weg, die A 5 weiterzudenken, weiter zu planen, Es und den Verkehr in unserem Land voranzubringen. – Desmüsse halb werden wir das in aller Ruhe mit den Menschen, für das die Menschen machen. – Vielen herzlichen Dank. geht. Insofern (Beifall CDU und SPD) hingezu