Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren meldungen. Wir überweisen den Gesetzentwurf der Fraktion der Demokraten zur Vorbereitung der zweiten Lesung an Innenausschuss. – Allgemeine jubelnde Zustimmung. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 38: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen – Drucks. 21/1089 – Wer stimmt den …

Vielen Dank, Kollege Schneider. – Das Wort hat der Herr Innenminister, Staatsminister Prof. Dr. Poseck.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Schneider, CDU-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Vanessa Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Abgeordnete Christian Rohde, AfD-Fraktion.

Herzlichen Dank, Herr Minister. Wir sind am Ende der Aussprache und überweisen Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an zuständigen Innenausschuss. – Gut. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit der präsidentinnen und …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Roman Poseck. Bitte sehr.

Frau Staatsministerin, vielen Dank. Wir sind am Ende der Debatte angelangt und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten dem zuständigen Fachausschuss. – Dagegen gibt es zu sagen. Dann machen wir das so. Ich verweise darauf, dass wir pünktlich um 15 Uhr der Feierstunde beginnen, und unterbreche die Sitzung zwei Stunden. – …

Vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Staatsministerin Stolz. Diana, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir gestalten Hessens Gesundheitsversorgung. Mit diesem Gesetzentwurf soll in Hessen das umgesetzt werden, was die …

Meine Damen und Herren, das Wort hat Frau Kollegin Dr. Sommer. Seid doch so lieb. – Daniela, bitte. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Meine Damen und Herren (Zuruf AfD: Zumindest ist es protokolliert, danke schön!) – ja, bitte schön –, es bleibt dabei: Wir schauen uns genau an, was in der Gesundheitspolitik wichtig ist. Wir …

Bund Struktu- Vielen Dank, Kollege Richter. – Es antwortet Frau Kolleuns gin Dr. Sommer. Bitte sehr, Daniela. im sich Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Richter, Sie haben gerade gesagt, Sie hätten niemanden diskreditiert – Sie haben es gerade wieder …

Vielen Dank. – Es gibt eine Kurzintervention. Richter, bitte.

Vielen Dank, Kollegin Anders. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Daniela Sommer, SPD-Fraktion. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute liegen das Schwangerschaftskonfliktgesetz sowie das Hessische Krankenhausgesetz vor. Schade, dass wir von den Kollegen noch …

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat Frau geordnete Kathrin Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Kathrin. vorläu- Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen hatten und Kollegen! Wir ändern in dem Krankenhausgesetz nur drei Wörter. Dennoch wird es heute sehr grundsätzlich. …

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der Abgeordnete Yanki Pürsün, FDP. Bitte sehr. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Art. 1 des Gesetzentwurfs beruht letztendlich auf einer Änderung des Bundesgesetzes. Wir können davon ausgehen, dass es für Krankenhäuser zukünftig …

Vielen Dank, Kollege Dr. Bartelt. – Nächster Redner der Abgeordnete Volker Richter, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Gagel. Wir sind am Ende der Debatte und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen Fachausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf F raktion der CDU, Fraktion der SPD G esetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Klaus Gagel.

Herr Kollege Rock, es gibt unfassbar viel Redezeit, Sie haben keine mehr. (Allgemeine Heiterkeit) René Rock (Freie Demokraten): Lieber Herr Präsident, letzter Satz. – Aber es gibt eine unfassbar geringe Durchsetzung von Politik, und um bin ich der Meinung, dass der Klimabeirat aufgelöst und das Geld für die Umsetzung der Politik genutzt …

Meine Damen und Herren, es gibt den Wunsch nach einer kleinen zweiten Runde. Kollege René Rock, wir sind bei Tagesordnungspunkt 3. Du hast „zu Tagesordnungspunkt 7“ geschrieben; ich nehme an, du wolltest sieben Minuten Redezeit haben anstatt drei. (Heiterkeit) Aber lassen wir das einmal gelten. Kollege Rock, drei Minuten Redezeit. Bitte …