Frank Lortz

Diaund Frau Staatssekretärin, gestatten Sie Zwischenfragen? ihrer Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministeriwir um für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflealleinge: für Nein. – Wir haben eben schon gehört, vor welchen Herausforderungen die Familien stehen: vor hohen Lebenshalder Auf- tungskosten und vor der Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Elterngeld löst das Problem ja nicht „einfach so“. Mit Geld kann man nicht alles lösen. Es sind jungen tatsächlich viele Herausforderungen, vor denen die Familien stehen, und das Elterngeld ist ein wichtiger Baustein zur Lösung dieser Probleme. Deshalb brauchen wir bei diesem wichtigen Baustein Planungssicherheit. Schon allein die permanente Diskussion gesellüber eine Anpassung des Elterngeldes – wir hatten schon und in der letzten Legislaturperiode der Bundesregierung eine unseAbsenkung der Einkommensgrenzen – führt dazu, dass die Familien in Unsicherheit leben, dass sie sich die Frage stellen: Möchte ich überhaupt noch ein Kind bekommen? Was ist denn, wenn ich ein Kind bekomme? Gelten dann die Regelungen zum Elterngeld überhaupt noch? Alleine schon das ist ein schlechtes Signal. Deshalb setzt hat sich Familienministerin Stolz permanent dafür ein, dass wir diese Debatte endlich beenden und das machen, was in dem Koalitionsvertrag des Bundes steht, nämlich die Einkommensgrenzen zu erhöhen und zu stabilisieren sowie die Fördersätze zu erhöhen. Pfle- (Beifall CDU und SPD) Her- Lassen Sie mich auf einen Punkt zu sprechen kommen, der auch uns im Ministerium sehr zu schaffen macht, nämlich die Diskussion darüber, dass wir den Frauen nur noch ei- sechs Monate Elterngeld zahlen, wenn die Männer keine der Elternzeit beantragen. Ich bin der festen Überzeugung, hier dass wir eine echte Gleichstellung nur dann hinbekommen, Stolz wenn in der Gesellschaft ein Bewusstsein dafür besteht, dass es in Ordnung ist, dass auch Männer Elterngeld beanWorten tragen. ein (Beifall CDU, SPD und vereinzelt Freie Demokraten) Das darf nicht bedeuten, dass wir die Familien bestrafen, aber die sich aus guten individuellen oder familiären Gründen sehen. für ein anderes Modell entscheiden. Dazu kann ich nur wis- sagen: Die Bundesregierung ist aufgefordert, klügere VariEltern- anten zu finden, als einfach nur hinzugehen und zu sagen: Bau- Wenn der Mann keine Elternzeit beantragt, dann laufen die Zahlungen nach sechs Monaten aus; dann haben wir im Haushalt sogar noch ein bisschen Geld gespart. – Von daher gesehen, ist diese Diskussion keine Debatte im Sinne der Gleichstellung und der Zukunft der Familien, sondern sie ist fehlgeleitet. (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD) Lassen Sie mich am Ende Folgendes klarstellen: Wir setzen uns bei der Bundesregierung weiterhin dafür ein, dass das, was in dem Koalitionsvertrag des Bundes steht, Realität wird, damit wir auch weiterhin die Familien unterstützen und den Familien die erforderliche Sicherheit geben können, dass sie auch in Zukunft auf dieses Land, auf diese Bundesregierung und natürlich auf die Hessische Landesregierung setzen können, um eine gute Zukunft zu haben. – Danke schön. (Beifall CDU und SPD)