Frank Lortz

Frau Staatssekretärin, Sie denken an die Redezeit? Ines Fröhlich, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich denke daran und komme auch gleich zum Schluss. – Ebenso schaffen wir die Sondernutzungsgebühren ab, sodass ein weiterer Verwaltungsaufwand für die Erhebung und Berechnung von Gebühren entfällt, und das vor allen Dingen für die vielen ehrenamtlichen Veranstaltungen und Antragsteller; das entlastet sie auch finanziell. Es sei mir am Ende gestattet: Was wollen wir damit? – Wir wollen einen Staat, der ermöglicht, statt ausbremst. Wir gestalten deshalb mit unserer Verkehrspolitik nicht nur Wege und Straßen, sondern eine Mobilität, die funktioniert, eine Mobilität, die unkompliziert und effizient organisiert wird. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)