Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Finanzminister, Staatsminister Prof. Lorz. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Kollegin Arnoldt. – Das Wort hat der Abgeordnete Bausch, AfD-Fraktion. (Zuruf CDU: Wie lange?) – Eine Minute hat er.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat die Abgeordnete Lena Arnoldt, CDU-Fraktion. Lena, bitte.

forVielen Dank, Kollege Schulz. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Elke Barth, SPD-Fraktion. Bitte sehr. will, Ordner

Herr Staatssekretär, herzlichen Dank. Wir kommen zur Abstimmung in dritter Lesung über den Gesetzentwurf der CDU und der SPD zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes, Drucks. 21/2081 zu Drucks. 21/2057 zu Drucks. 21/1706. Wir stimmen über den Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung und …

Herr Staatssekretär, Sie denken an die Redezeit.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht kretär Becker. Bitte sehr, Uwe. eigenes Uwe Becker, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen: – Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! wenig Herr Reul hat glänzend zusammengefasst, was diese Woche ausmacht. Lassen Sie es mich um zwei oder drei Aspekte ergänzen, weil ich auf …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Michael CDU-Fraktion. Bitte, Michael.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Abgeordnete Sascha Meier.

Vielen Dank, Herr Kollege Weiß. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Schardt-Sauer für die FDP-Fraktion. Bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): von Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Bis vor dem Redebeitrag von Herrn Kollegen Weiß habe ich mir überlegt: Was sage ich jetzt in der dritten Lesung, nachdem wir …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Marius Weiß der SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Bausch von der AfDFraktion.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte und kommen zu Abstimmung in dritter Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Drucks. 21/2075 zu Drucks. 21/1832 zu Drucks. …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion. Bitte sehr. Herren! natürlich

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Stefan Naas, der Vorsitzende der FDP-Fraktion. Bitte sehr. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Wir sind in der dritten Lesung, und es spitzt sich jetzt auf eine Frage zu. Es gibt viele unstreitige Punkte diesem Gesetzentwurf, …

Vielen Dank, Herr Kollege Stirböck. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Dr. Poseck. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Bernd Vohl. – Das Wort hat Abgeordnete Oliver Stirböck, FDP, Offenbach-Stadt. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Die HGO-Novelle lehnen wir ab. D’Hondt ist ein Anschlag auf die Erfolgswertgleichheit der Wählerstimmen. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt AfD) Das von …

Herr Kollege Vohl, Sie müssen zum Schluss kommen. (Zuruf CDU: Letzter Satz! – Unruhe)

ihdie Vielen Dank. – Nächster Redner, Kollege Bernd Vohl, weil AfD-Fraktion. Bitte sehr. zu

Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung über die Anträge. Zunächst der Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/2050. dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – sind die AfD und der Kollege Müger. – Wer ist dagegen? Das übrige Haus. Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe den Dringlichen Entschließungsantrag der tionen der CDU, der …