Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der ordnete Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Ich erinnere mich an Folgendes noch sehr genau: war ein Mittwochmorgen, und ich saß in meinem tainer, als mich ein Polier zu einem Unfall rief. Das …

Vielen Dank, Kollege Richter. – Das Wort hat der Abgeordnete Pürsün, FDP-Fraktion. Yanki, bitte. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD bezeichnet E-Scooter als „alternatives Transportmittel“ und äußert Kritik daran. Die Alternative taugt wohl nichts. Die Alternative ist wohl keine, also …

Herr Minister, herzlichen Dank. – Wir sind am Ende Debatte und kommen zur Abstimmung. Wer dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS GRÜNEN für ein Gesetz für das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen, Drucks. 21/2717 zu Drucks. 21/2037, in Lesung seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das zeichen. – Das sind die Fraktionen der GRÜNEN und FDP. …

Herr Minister, gestatten Sie Zwischenfragen? (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Nein!) – Gut.

Herr Kollege Hofmeister, vielen Dank. – Das Wort hat der Innenminister, Herr Staatsminister Prof. Poseck. Roman, bitte.

Kollege Hofmeister, gestatten Sie Zwischenfragen? (Andreas Hofmeister (CDU): Nein!) – Gut, danke. 90/DIE Andreas Hofmeister (CDU): Das ist das Kriterium, an das wir das Wahlalter koppeln. Ri- Das ist auch keine Beliebigkeit, sondern das ist ganz konkrete Benennung: Mit der Volljährigkeit ist auch die volle Geschäftsfähigkeit, aber eben …

Vielen Dank, Kollegin Knell. – Das Wort hat der Abgeordnete Andreas Hofmeister, CDU-Fraktion. Andreas, bitte.

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Knell, FDP-Fraktion. Wiebke, bitte. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir reden heute zum dritten Mal über das Wahlalter 16, und es gibt eine Tatsache, die man nicht übersehen darf: Junge Menschen in Hessen übernehmen längst …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Bernd AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Kollegin Kunz-Strueder von der SPD-Fraktion.

Meine Damen und Herren, einen Moment. Wir waren doch einig: Zwischenrufe sind erlaubt, wenn sie einigermaßen intelligent sind. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist sinn!) Ansonsten bitte ich um etwas Zurückhaltung. – Frau gin Barth, bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Elke Barth, SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter, für den anspruchsvollen Bericht. – Wir kommen zur Aussprache. Es beginnt der Kollege Dr. Naas, FDP-Fraktion. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Die Kollegin hatte sich aber zuerst gemeldet!) – Das ist doch euer Gesetzentwurf, jetzt mach hier nicht so ein Durcheinander. Mach das, auf. (Zurufe) Dr. …

Diese und Das ist sehr schön. – Dann stellen wir fest, dass wir den Punkt ohne Aussprache in zweiter Lesung behandelt haben und den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung und VorbeFinanz- reitung der dritten Lesung an den Ausschuss überweisen. komschwie- Damit ist Tagesordnungspunkt 8 erledigt. wir Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 10: sich …

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Wir machen es auch kurz. Es ist vereinbart: ohne Aussprache. Dann kommen wir gleich zur Abstimmung. auch wir (Zurufe) Kreis– Frau Kollegin Dahlke, zur Geschäftsordnung. Kommt für jetzt die dritte Lesung?

Vielen Dank, Kollege Michael Reul. – Es gibt keine ren Wortmeldungen. Dann überweisen wir den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Haushaltsausschuss. – hat Bedenken, dann machen wir das so. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Zweites Gesetz zur Änderung des …

Herr Kollege Weiß, vielen Dank. Sie haben eben darauf hingewiesen, dass ich seit gestern Abend ausgeglichen sei. Ich will nicht, dass da der falsche Eindruck entsteht, ich hätte einen getrunken. Ich nehme an, Sie meinen, dass die Bayern gewonnen haben. Es geht dann weiter in der Debatte. Herr Kollege Michael Reul erhält das Wort.

Refor„Wir Herr Kollege Weiß, einen Moment bitte. – Meine Damen lassen und Herren, bei einer Kurzintervention erregen wir uns eindoch nicht so sehr. Herr Kollege Weiß, einen Moment bitte, ich habe gerade das Wort. Ich bitte darum, dass wir auch bei Kurzinterventionen friedlich bleiben. Ich muss heute ganz korrekt sein. Ich stehe unter der …

Frau Kollegin Schardt-Sauer, vielen Dank. – Marius, du kannst jetzt antworten.

Vielen Dank, Kollege Weiß. – Es gibt eine Kurzintervention. Frau Kollegin Schardt-Sauer, du hast das Wort. Bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Kollege ich möchte Ihnen gerne erläutern, wie die von bezeichneten „unterkomplexen“ Erwägungen der Oppositionsfraktionen zustande gekommen sind. …