Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Kollege Gerhard Schenk für die AfD-Fraktion. Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Die GRÜNEN wärmen mit dieser Aktuellen Stunde ein weiteres Mal ihren Dringlichen Berichtsantrag von letztem Donnerstag auf – (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) eine gute …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, damit es keine Unklarheiten gibt – die Geschäftsordnung ist hier sehr eindeutig –: Wenn der Minister zeitlich überzieht, dann darf noch einmal gesprochen werden. Jeder Abgeordnete hat dann mindestens zwei Minuten – jeder, steht hier in der Geschäftsordnung, die Sie beschlossen haben müssen. (Mathias …

Vielen Dank, Herr Minister. – Jetzt haben wir noch eine Wortmeldung des Kollegen Mulch. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geht das in der Aktuellen Stunde? –

Herr Minister. dieses bitte Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und ForDer schung, Kunst und Kultur: EntAr- Wir haben die kommunale Selbstverwaltung. Das sind die dann Gremien der Kommunalpolitik, die sich kümmern. Es wird hier keine Behörde unter Druck gesetzt. Die Behörden entscheiden auf gesetzlichen Grundlagen. (Beifall CDU und …

wie Herr Minister, gestatten Sie Zwischenfragen? (Minister Timon Gremmels: In der Aktuellen Stunde?) ge– Was heißt „in der Aktuellen Stunde“? Zwischenfragen gibt es immer, wenn Sie es gestatten. (SPD): (BÜND- (Zustimmung Minister Timon Gremmels) – Frau Kollegin Förster-Heldmann. ich nicht, Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ– …

Vielen Dank, Kollege Schmitz. – Das Wort hat der Wissenschaftsminister, Staatsminister Gremmels. Timon, bitte.

Kollege Schmitz, Moment. – Meine Damen und Herren, es gilt das, was ich gestern schon gesagt habe. Zwischenrufe sind okay, dann aber einigermaßen intelligent. Dann sind sie noch besser. (Zuruf Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) – Sie werden mir doch nicht widersprechen wollen? – Der Kollege Schmitz hat das Wort. Bitte …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Lucas Schmitz, denen CDU-Fraktion. Lucas, bitte. sehr unserer – in Lucas Schmitz (CDU): sehr Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen welche und Herren! Seien wir einmal ehrlich. In Deutschland hat man manchmal das Gefühl, dass unmittelbar nach der Mat- Menschenwürde der Brand- und …

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Das Wesentliche habe ich schon gesagt. Es ist keine rokratisierung. Es ist das Verlassen eines Prinzips. ler machen, bürgerfreundlicher machen, da sind wir dabei. Aber lassen Sie uns über diesen einen Punkt denken. Ich glaube, das wäre es wert. …

Vielen Dank, Kollege Dr. Büger. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Hildegard Förster-Heldmann, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Lothar Mulch für die AfD-Fraktion.

kröVielen Dank. – Für die Landesregierung hat der zuständige ist Minister, Staatsminister Ingmar Jung, das Wort. Bitte sehr, Ingmar. Schutz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Alexander Hofmann, SPD-Fraktion. Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne heute ein bisschen anders als meine Vorrednerinnen und Vorredner, nämlich mit einem kleinen Ausflug in die bedrohte Tierwelt. Zu den Vögeln: Der Kiebitz …

Vielen Dank, Kollege Leyh. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig: Die Salamanderpest ist eine ernste Angelegenheit. Über Ausbrüche dieser Krankheit und über die Risiken wird zunehmend berichtet, und die …

Warum dieser Vielen Dank. – Jetzt kommt der Kollege Dominik Leyh von der CDU-Fraktion zu Wort. ausSie

Vielen Dank, Kollege Resch. – Das Wort hat Frau geordnete Vanessa Gronemann, BÜNDNIS 90/DIE NEN. Bitte sehr.

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen.

Danke, Herr Minister. Über den Antrag soll direkt abgestimmt werden. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die AfD-Fraktion und der Kollege Herr. Wer ist dagegen? – Das ist das übrige Haus. Enthaltungen gibt es keine. Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 19 …

Vielen Dank, Kollege Christoph Mikuschek. – Das hat der Innenminister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! E-Scooter sind allgegenwärtig, insbesondere die in unseren größeren Städten. Die Schätzungen …

Vielen Dank, Frau Kollegin Walther. – Das Wort hat der Abgeordnete Mikuschek, CDU-Fraktion. Christoph, bitte.