Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat der ordnete Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Ich erinnere mich an Folgendes noch sehr genau: war ein Mittwochmorgen, und ich saß in meinem tainer, als mich ein Polier zu einem Unfall rief. Das heitsschloss eines E-Scooters hatte sich bei voller um das Vorderrad gewickelt. Der Fahrer stürzte, zwar Helm, dennoch ungebremst zu Boden. Man kann Zum Glück trug er einen Helm. Trotzdem war er nicht ansprechbar und musste ins Krankenhaus. Soweit bekannt ist, ist er heute wieder vollständig genesen. Diese kurze Episode macht deutlich: So bequem und fach E-Scooter zu nutzen sind, so gravierend können Folgen von Unfällen sein. Meine Damen und um das Ende gleich vorwegzunehmen: Wir brauchen ganzheitliche Betrachtung des Themas Verkehrssicherheit und keine Einzellösungen für Verkehrsmittel. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Bereits die letzte Verkehrssicherheitsstrategie des Hessen hat die schwächeren Verkehrsteilnehmer in Mittelpunkt gestellt; denn auch bei Radfahrerinnen Radfahrern steigt die Zahl der Unfälle – schlicht, mehr Menschen das Rad nutzen. Das macht klar: Veränderungen im Mobilitätsverhalten wirken sich unmittelbar das Unfallgeschehen aus. Deshalb ist hier zurzeit auch im Fluss. Hessen verfügt bereits über ein breites Spektrum an samen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Mit der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität und menten wie dem Nahmobilitäts-Check werden Kommunen unterstützt, Radwege und damit auch die für E-Scooter freigegebenen Strecken sicherer zu gestalten. Hinzu men Jugendverkehrsschauen und örtliche Unfallkommissionen, die konkrete Gefahrenstellen identifizieren Verbesserungen anstoßen. Nicht zuletzt bauen wir auf liche und infrastrukturelle Maßnahmen für mehr Sicherheit im Straßenraum. Ein weiterer Baustein ist die Verkehrserziehung, die auch in Ihrem Antrag ansprechen. Schon heute fördern Helm- gemeinsam mit Schulen und Verkehrswachten, dass Kinder und Jugendliche ganz allgemein ein Bewusstsein für Sicherheit entwickeln. Im Jahr 2024 haben wir eine große desweVerkehrssicherheitskampagne gestartet, bei der kostenfreie Helme verteilt wurden. Das ist ein wichtiges Signal, damit gerade junge Menschen früh lernen, wie wertvoll ein Helm sein kann. Wahr- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Auch die finanziellen Mittel für Verkehrssicherheit haben wir erhöht, um etwa die Arbeit vieler Ehrenamtlicher ab – zu unterstützen. Ein Beispiel ist die Verkehrswacht Walweil deck-Frankenberg. Diese bietet bereits spezielle Trainings und für E-Scooter-Fahrende an, und das ist eine wertvolle Staat Ergänzung. Viele Unfälle mit E-Scootern passieren, weil E‑Scooter achtlos im öffentlichen Raum abgestellt werden. Ein Blick nach Frankfurt zeigt, dass es auch anders geht. Mitten in Hessen hat die Stadt klare Regelungen eingeführt. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, Abgeein grünes Verkehrsdezernat, junger Mann! – Glockenzeichen) Es gibt feste Parkflächen für E-Scooter und eine konsequente Überwachung über eine App. Das Ergebnis ist Her- eindeutig: mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden und weniger Beschwerden durch die Anwohnerinnen und Es Baucon- Anwohner. Frau Walther, ich glaube, wir verfolgen alle das Sicher- gleiche Ziel. Frankfurt macht damit vor, wie Ordnung und Mobilität erfolgreich verbunden werden können. Fahrt mit Ein weiterer Punkt, den Sie in Ihrem Antrag erst gar nicht sagen: thematisieren, ist, wann die meisten Unfälle passieren. Eizunächst ne Studie im „Deutschen Ärzteblatt“ hat gezeigt, dass dies mir am Wochenende, nachts und oft unter Alkoholeinfluss ist. (Robert Lambrou (AfD): Das hat er erwähnt!) eindie – Ich sagte ja auch, in Ihrem Antrag. – Man muss ehrliHerren, cherweise sagen, dass eine reine Kampagne, wie sie die eine AfD fordert, ins Leere laufen würde. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Deshalb lassen Sie mich das zusammenfassen: Inhaltlich Landes ist der Antrag möglicherweise nicht falsch, aber er ist den überflüssig. Im Kern wiederholt er nur Selbstverständlichund keiten. Eine gründlichere Recherche hätte an dieser Stelweil le auch nicht geschadet. Für eine seriöse Verkehrspolitik brauchen wir einen breiteren Ansatz, der alle Verkehrsmitauf tel im Blick hat. viel Ja, das Tragen eines Helmes reduziert Kopfverletzungen. Ja, Prävention, Verkehrserziehung und Datenerhebung sind wirkwichtige und allgemein anerkannte Ziele. Aber all das geschieht bereits durch die Polizei – durch das Statistische InstruBundesamt erfasst und von Land und Kommunen gefördert. Der Fokus Ihres Antrags ist zu eng. Verkehrssicherheit ist ein Gesamtpaket. Nur die E-Scooter herauszugreikomfen, wirkt am Ende doch sehr konstruiert. – Vielen Dank. und (Beifall SPD und vereinzelt CDU) bauVizepräsident Frank Lortz: Sie Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Walther, wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Katy, bitte.