Frank Lortz

Kollege Hofmeister, gestatten Sie Zwischenfragen? (Andreas Hofmeister (CDU): Nein!) – Gut, danke. 90/DIE Andreas Hofmeister (CDU): Das ist das Kriterium, an das wir das Wahlalter koppeln. Ri- Das ist auch keine Beliebigkeit, sondern das ist ganz konkrete Benennung: Mit der Volljährigkeit ist auch die volle Geschäftsfähigkeit, aber eben auch die volle Verantwortung zu tragen. Nichts anderes gilt an der Stelle. (Beifall CDU – Zuruf Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Meine Damen und Herren, ich finde es interessant. Die auch Kollegin Herz hat in einer ähnlichen Emotionalität wie in Realität der zweiten Lesung – Frau Knell hat sie noch ein Stück weit überholt – dargestellt, (Julia Herz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Dann ist das Thema wichtig!) 90/DIE dass das die breite Meinung sei und dass das auf jeden Fall kommen müsse. Wenn ich mit Interessenverbänden spreche, bekomme ich im Zweifel hundertprozentige Zustimmung zu Ihrem Gesetzentwurf. Aber wenn ich in einer Schulklasse mit Zehntklässlern herumfrage: „Wie schaut es denn aus, seid ihr für das Wahlalter 16?“, gibt es keine 100 %. (Beifall CDU – Zuruf Julia Herz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) KolDa gibt es genug junge Menschen, die sagen: Das ist in grob Ordnung. Die Volljährigkeit ist für uns Kriterium. Damit können wir gut leben. (Zurufe Julia Herz und Felix Martin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) – Glockenzeichen) Deshalb tun Sie doch bitte nicht so, dass es so eindeutig wäre. Auch in den Anhörungen hat sich gezeigt, dass es nicht so ist, dass 100 % sagen: Das muss auf jeden Fall sein. nicht die (Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) Im Gegenteil, es gab neben rechtlichen Bedenken auch 90/DIE klare Stellungnahmen, die gesagt haben: So sollten wir nicht agieren. Wir sollten bei dem bewährten Wahlalter 18 bleiben. Seite. Nichtbe- (Zuruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das Das ist für uns der Punkt, der uns weiterhin leitet. Risiken Natürlich bin ich Frau Kollegin Kunz-Strueder sehr dankbar dafür, dass sie eben noch einmal dargestellt hat, was in den letzten Jahren bereits gemacht wurde, was im Hinblick liegt auf die Frage des Heranführens von jungen Menschen an dieses politische Prozesse möglich geworden bzw. noch erweitert worden ist, und dass dies jetzt auch über die EnquetekomWeil mission noch weiter befördert wird. Es liegt auch an uns vor Ort, in den politischen Funktionen im Ehrenamt zu schauen, wie wir jungen Menschen Lust darauf machen können. Das hat nichts damit zu tun, ob am Wahlsonntag der 16-Jährige oder die 16-Jährige wählen gehen darf, sondern damit, überhaupt Lust darauf zu machen, sich für das zu interessieren, was in diesem Land passiert. Das ist eine gesamtgesellschaftliche, aber auch politische Aufgabe. Der stellen wir uns gerne, aber in der Sache selbst bleiben wir beim Wahlalter 18. Das ist die Vereinbarung, die wir haben, und die tragen wir auch weiterhin durch. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)