Martina Feldmayer

Wir sind nun am Ende der Beratung zu diesem Tagesordvergannungspunkt. gut, werden Der Gesetzentwurf soll gemeinsam mit den ÄnderungsanKoaliträgen zur Vorbereitung der dritten Lesung an den zuständie digen Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überwiesen werden. uns Der Wirtschaftsausschuss tagt heute im Anschluss an die Plenarsitzung im …

Für die Landesregierung meldet sich der zuständige Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum. Herr Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Entgegen dem, …

notBevor ich den nächsten Redner von der AfD-Fraktion, und Herrn Lichert, aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribünicht ne sehr herzlich unseren ehemaligen Kollegen Herrn Seyfzufardt. Sei uns herzlich willkommen. werVerwal- (Allgemeiner Beifall) Herr Lichert, Sie haben das Wort.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Kasseckert von CDU-Fraktion. Bitte schön.

Herr Frömmrich, Sie sind am Ende Ihrer Redezeit. (Zuruf: Das waren doch 15 Minuten!) Es waren 15 Sekunden, keine 15 Minuten.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Frömmrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. Ich möchte auch noch einmal darauf hinweisen, was wir im Ältestenrat vereinbart haben: Wir im Präsidium sagen zum Ende der Redezeit Bescheid, dass diese zu Ende ist, und machen dann streng nach 15 Minuten (Allgemeine Heiterkeit – Zurufe: 15 Sekunden!) – …

Das zu überlegen, müssen Sie jetzt aber bitte machen, weil Sie am Ende Ihrer Redezeit sind, Herr Dr. Naas. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich will Ihnen nur eines sagen: Ich bin gespannt auf die dritte Lesung am Donnerstag. Dann werden wir uns darüber unterhalten. Wir freuen uns auf die Ausschusssitzung heute. – Herzlichen Dank. …

Nächster Redner ist der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dr. Naas. Bitte schön. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bleib in der Zeit!) Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich versuche es. – Frau Präsidentin, meine sehr Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! öffentliche Hand steht vor großen Investitionen. Barth hat es eben …

Sie sind jetzt am Ende Ihrer Redezeit. Allerletzter Satz, bitte.

Frau Barth, Sie sind am Ende Ihrer Redezeit angekommen.

Vielen Dank für die Berichterstattung. – Sie haben auch gleich die erste Rede, Frau Barth. Bitte schön.

Wunderbar, vielen Dank. Dann stimmen wir über den Gesetzentwurf ab. Ich frage Denach Zustimmung. – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und die Freien Demokraten. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Das ist die AfD-Fraktion. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen und zum Gesetz erhoben. Damit rufe ich den …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit überweisen wir den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen Rechtsausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 10 auf: Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz …

Herr Abgeordneter Müller, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Anders zu? (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Immer, aber schnell! – Zuruf Freie Demokraten: Ei, ei, ei!)

Nächster Redner ist der Abgeordnete Müller, Lahn-DillKreis, von der CDU-Fraktion. Bitte schön. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz ist Ausdruck einer politischen Haltung. Wir verlängern, was sich bewährt. Wir geben uns Zeit, wo Eile falsch ist. Wir lassen das, was wir nicht …

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Anders von NIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Vielen Dank. – Damit kommen wir zur Aussprache. Die erste Rednerin ist die Abgeordnete Hartdegen von der SPD-Fraktion. Die vereinbarte Redezeit beträgt fünf Minuten.

Vielen Dank. Dann überweisen wir den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung und zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen Rechtspolitischen Ausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften – …

der damit Es gibt nun keine weiteren Rednerinnen oder Redner zu Kuldiesem Tagesordnungspunkt. Damit sind wir am Ende der der Aussprache zu der Regierungserklärung. Die Regierungsunsere erklärung ist damit abgehalten und besprochen. Den zugehörigen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜkeine NEN, Drucks. 21/4421, überweisen wir zur weiteren …

Vielen Dank, Herr Schon. – Das können wir gerne tun. Jetzt hat sich für die Landesregierung die Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Frau Dr. Optendrenk, zu Wort gemeldet. Bitte schön.