Martina Feldmayer

Herr Abgeordneter Promny, bitte entschuldigen Sie die Unterbrechung. Wir haben gerade im Präsidium festgestellt, dass noch eine sehr große Unruhe allerseits herrscht. Wir Wir bitten, die Zweiergespräche einzustellen oder draußen weiterzuführen und dem Redner die notwendige AufmerkBesamkeit zu widmen. – Bitte schön. frage: die (Beifall …

Meine Damen und Herren, wir fahren mit der Sitzung Ich hoffe, Sie alle hatten eine schöne Mittagspause sind noch gestärkt, um bis zum Ende der Plenarsitzung durchzuhalten. Wir starten mit dem Setzpunkt der Freien Demokraten, Tagesordnungspunkt 34: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Landesweite Drohnenabwehr-Strategie für Hessen wendig …

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung, Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz). stimmen über den Gesetzentwurf in der Fassung der schlussempfehlung und des zweiten Berichts ab. Ich Wer stimmt für diesen …

Herr Staatsminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Nguyen? Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: – ich gestatte keine Zwischenfrage – oder wenn es ein so enges Näheverhältnis im Haus gibt, dass Sie zum Beispiel den Schlüssel draußen an der Tür stecken lassen und Sie …

Für die Landesregierung spricht der zuständige Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr verehrten Damen und Herren! Wenn von der Abgeordneten Nguyen die Sorge vorgetragen …

Wir haben eine weitere Wortmeldung von dem Abgeordneten Dr. Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Um es gleich zu sagen: Dieses Gesetz ist und bleibt Fehler. Es ist eines der schädlichsten Gesetze, das in letzten Jahren hier in den …

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten ler für die CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! führen heute die dritte Lesung mit den gleichen Argumenten durch. Das halte ich für eine gewisse Zeitressourcenproblematik. Ich mache es kurz: All das, was zu sagen habe ich in …

Frau Abgeordnete Barth, Sie müssen bitte zum kommen.

Als Nächster erteile ich der Abgeordneten Barth, SPDFraktion, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster erteile ich der Abgeordneten Glanz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort. Bitte einer schön. Zu für

Vielen Dank für die Berichterstattung. – Die erste Rednerin ist Frau Abgeordnete Nguyen von der AfD-Fraktion. Bitte schön.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir zu den Abstimmungen. Nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Hessischen Landtages ist am Schluss der dritten Lesung zunächst über vorliegende Änderungsanträge abzustimmen. Sodann wird über den Gesetzentwurf – Schlussabstimmung in dritter Lesung –, gegebenenfalls mit den im …

Für die Landesregierung hat sich Herr Staatsminister Schwarz zu Wort gemeldet. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Le- Chancen: eben Sehr geschätzte Frau Präsidentin, meine Damen und Herein ren Abgeordnete! Die die Regierung tragenden Fraktionen die haben einen sehr guten Gesetzentwurf vorgelegt und dieDeshalb …

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, bitte ich die Mitglieder der Regierung noch einmal, den Hinweis ernst zu nehmen, dass von der Regierungsbank keine Zurufe gemacht werden sollten. Frau Geis, SPD-Fraktion, bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordneten Schleich, AfD-Fraktion.

der die Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Promny, FDP–, Fraktion, das Wort. Bitte schön. die zu Moritz Promny (Freie Demokraten): reichen Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Opposition hat eine zentrale Aufgabe. Sie kontrolliert die Landesregierung, mahnt bei Fehlern und prägt somit den Zeitgeist mit. Eine …

Als Nächste rufe ich die Abgeordnete Schleenbecker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf. Bitte schön.

Vielen Dank für die Berichterstattung. – Sie dürfen – Ihr Zettel liegt schon hier – gleich die erste Rede halten. Bitte schön, Herr Sommer. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter Tag für die hessische Weiterbildungslandschaft. Wir werden heute in dritter …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. – Das ist zu spät, tut mir leid. (Heiko Scholz (AfD): Ich bin schon losgelaufen!) – Ja, das ist zu spät. Darauf haben wir uns einmal verständigt. (Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hatten wir erst gestern!) Das heißt, wir sind am Ende dieser Aktuellen Stunde. Die Aktuelle Stunde ist …

Studien auf Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit der LanPlatz desregierung erinnern. Das und Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Die der Ich komme sofort zum Ende. – Wir haben hier QuaMath, Mi- das ist die Unterstützung für die Kolleginnen und KolleMi- gen, und wir haben mit „Mathe sicher können“ …