Martina Feldmayer

Für die Landesregierung hat sich Herr Staatsminister Schwarz zu Wort gemeldet. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Le- Chancen: eben Sehr geschätzte Frau Präsidentin, meine Damen und Herein ren Abgeordnete! Die die Regierung tragenden Fraktionen die haben einen sehr guten Gesetzentwurf vorgelegt und dieDeshalb sen sehr guten Gesetzentwurf durch den Änderungsantrag noch verbessert. Deswegen möchte ich mich sehr herzlich bei denjenigen bedanken, die diesen Prozess gesteuert haÄnben: bei der Kollegin Nina Heidt-Sommer, bei dem Kollegen Christian Wendel, bei Kerstin Geis und bei Sebastian Sommer. Das habt ihr klasse gemacht, ein klasse Produkt, deutlimaßgeblich euch zu verdanken. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, Weiterbildung ist etwas ganz Wesentliches, und in der Weiterbildung sind wir für die Zukunft gut aufgestellt. In Anerkennung der finanziellen geben Rahmenbedingungen sieht das wirklich großartig aus, und wol- das wird im Übrigen auch von denjenigen anerkannt, die die bei der Anhörung anwesend waren. Wir haben viel Lob beim erfahren. Sie, meine Damen und Herren von BÜNDNIS auch 90/DIE GRÜNEN, haben eine gewisse Irritation erfahren. WeiSie wollen in Zeiten wie diesen ohne Anerkennung irgendEngawelcher finanzieller Rahmenbedingungen einfach einmal alles verdoppeln. Das kann man in der Opposition machen, aber nur dann, wenn man keinerlei Verantwortung trägt. Insofern: Wir tragen die Verantwortung, und wir machen etwas sehr Gutes. Die die Regierung tragenden Fraktionen und die Landesschafregierung stärken die Weiterbildung, die Teilnehmer und Verläss- den Unterrichtsumfang. Im Jahre 2026 werden wir einen planen Zuwachs bei der Förderung um 12 % haben. 12 % in BereiZeiten wie diesen sind wirklich ein Hammerwert. Vielen Dank dafür, dass das ausverhandelt werden konnte. für (Beifall CDU und SPD) Ich will auch sagen: Erstmals werden die Leistungen an die Träger der Weiterbildung nicht nur erhöht, sondern dybloße namisiert – etwas, liebe Kerstin Geis, was sich die Träger immer, seit vielen Jahren immer wieder gewünscht haben. Wer hat zues gemacht? – Wir von Schwarz-Rot haben es gemacht. und Darauf können wir ein bisschen stolz sein, und darüber reden wir auch. sie (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Zurufe Freie Demokraten) Auch die Umstellung von zuwendungsrechtlichen Verfahren auf leistungsgesetzliche Regelungen: Dadurch entfällt viel Bürokratie, und das ist der Ansatz der schwarz-roder zukom- ten Regierung. Manfred Pentz freut sich darüber, die Menschen freuen sich darüber, und die Träger freuen sich ganz besonders darüber. Genau so geht verantwortliches Hanerweibe- deln. Bildung (Beifall CDU und vereinzelt SPD) sind gehen Ich stelle fest: Die Erhöhung kommt zu dem erstmals gelIhre tenden Rechtsanspruch auf den Basisbetrag der freien Träger hinzu – eine bundesweit einmalige Regelung. So, wie wir es geregelt haben, gibt es das in keinem anderen Bundesland. Das schafft eben die nötige Planungssicherheit für lebenslanges Lernen und ist eine gute, stabile Voraussetzung für Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Grundbildung, digitale und politische Bildung. Abschließend: Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich für diesen wirklich tollen Prozess, der toll gesteuert worden ist und ein tolles Produkt für gute Weiterbildung in Hessen zustande gebracht hat. Ich kann nur bestätigen, was der Kollege Sommer gesagt hat: Das ist ein guter Tag für die Weiterbildungslandschaft in Hessen. – Vielen Dank und Glück auf. (Beifall CDU und SPD)