Martina Feldmayer

Die nächste Rednerin kommt von der SPD-Fraktion. Frau Dr. Sommer, bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf des Ministeriums hat drei klare Leitlinien: eine zielgerichtete und bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Etats, der zwingende Aufbau des neuen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde heute etwas Ungewöhnliches bei der Lesung zum Einzelplan 09 machen: Ich werde mich vorwiegend auf ein Thema konzentrieren, nämlich den Verbraucherschutz. Wenn wir es nicht machen, macht es anscheinend keiner. Aber es ist notwendig; denn der Verbraucherzentrale Hessen steht das …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Pürsün von den Freien Demokraten. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 08 geht es um das Herzstück der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Es geht um die Frage, wie wir Menschen in Arbeit bringen, wie Integration gelingt und wie wir …

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Schad, CDU-Fraktion. Bitte schön.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Herr Abgeordneter Richter, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass das Wort Propaganda gegenüber anderen Kolleginnen und Kollegen oder Fraktionen nicht in dieses Haus gar passt. Ich bitte Sie, das zu unterlassen. Vielen Dank. (Jochen K. Roos (AfD): Das war mal das härteste Parlament Deutschlands!) – Das gilt auch für die anderen …

Der nächste Redner der AfD ist der Abgeordnete Richter. Mittel Bitte schön.

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir mit der Tagesordnung fortfahren, möchte ich auf der Tribüne unseren ehemaligen Kollegen, den ehemaligen Abgeordneten Dr. Arnold, begrüßen. Schön, dass Sie da sind. (Zuruf: Und Staatssekretär!) – Genau, ehemaliger Staatssekretär. (Allgemeiner Beifall) Dann noch ein verfahrensleitender Hinweis: Wir …

Für die Landesregierung spricht der zuständige Wirtschaftsminister, Herr Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Was haben wir zu Beginn dieses Jahres nicht alles erlebt? Immer schärfere Maßnahmen in …

Herr Dr. Naas, ich erinnere Sie an die zehn Minuten Redezeit. Sie können natürlich länger reden. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wenn das in diesem Schneckentempo weitergeht, dann werden Sie als Minister noch viele Jahre brauchen. Ich möchte das eigentlich nicht. (Beifall Freie Demokraten) Wir sind bei der HBO und bei dem vierten …

Nächster Redner ist der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas. Bitte schön. (Der Redner begibt sich zum Redepult. – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Stefan ging auch schon mal dynamischer! – Vereinzelte Heiterkeit) Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Soll ich einen Gang zulegen, oder was? (J. Michael Müller …

Nächster Redner ist der Abgeordnete Kasseckert von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Frau Abgeordnete Kinkel, Sie können natürlich länger reden, aber die zehn Minuten sind um.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Kinkel von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Barth von der SPDFraktion. Bitte schön.

Herr Abgeordneter Lichert, ich wollte Sie nur erinnern: Zwölf Minuten sind um, aber Sie können natürlich länger sprechen. Sie hatten das nur angemeldet.

Meine Damen und Herren! Wir nehmen die Sitzung nach der Unterbrechung wieder auf. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, ihre Plätze einzunehmen. Ich warte noch, bis etwas Ruhe eingekehrt ist. Wir sind jetzt bei Tagesordnungspunkt 11, und ich rufe Einzelplan 07 – Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und …

Vielen Dank, Herr Franz. – Wir haben vernommen, dass der Gesetzentwurf direkt in die zweite Lesung gehen soll. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Darf ich auch noch sprechen? – Weitere Zurufe) Der nächste Redner ist Herr May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir hätten Sie nicht vergessen.

meh- Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Franz, CDU-Fraktion. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Büger, FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! So viel vorweg: Wir schätzen die evangelischen Hochschulen in Hessen, und wir verstehen, sich die Träger Gedanken über einen Zusammenschluss machen. Wir …