Martina Feldmayer

Die nächste Rednerin kommt von der SPD-Fraktion. Frau Dr. Sommer, bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf des Ministeriums hat drei klare Leitlinien: eine zielgerichtete und bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Etats, der zwingende Aufbau des neuen Geschäftsbereichs Pflege, öffentliche Gesundheit und eine verantwortungsvolle Konsolidierung. Diese drei Ziele stehen nicht im Widerspruch, sondern zeigen, dass wir finanziell herausfordernde Zeiten haben. Damit wir handlungsfähig sind und Zukunft gestalten, haben wir den Haushalt so, wie wir ihn jetzt vorstellen, mit klaren Prioritäten für die Menschen in Hessen und für gesellschaftlichen Zusammenhalt aufgestellt. (Beifall SPD und CDU) Wir investieren in die Sicherheit unserer Kinder, ihre Entwicklung, ihren Schutz. Der Landesaktionsplan gegen sexualisierte Gewalt wird konsequent umgesetzt, und mit dem Landesbetroffenenrat haben Betroffene endlich eine Stimme. Mit dem Aufbau eines weiteren Childhood-Hauses in Kassel stärken wir niedrigschwellige und interdisziplinäre Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche. Gleichzeitig unterstützen wir Familien dabei, den Anforderungen in einer komplexen Welt gerecht zu werden. Familienpolitik ist für uns keine Randaufgabe, sondern eine Investition in die Zukunft von Hessen, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Ein weiterer Schwerpunkt ist der Sport. Sport schafft Gesundheit, Integration, Gemeinschaft, und er lebt vom Ehrenamt. Mit zusätzlichen 4 Millionen Euro setzen wir ein starkes Zeichen für den Sport und für Bewegung. Damit ist das Versprechen des Hessen-Euros aus dem Koalitionsvertrag, die Sportförderung um 1 Euro pro Monat und Mitglied in einem hessischen Sportverein auszuweiten, mehr als erfüllt, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Bewährte Programme wie SWIMplus, Sportland Hessen oder vereinseigener Sportstättenbau werden fortgeführt. Zugleich sichern wir Großprojekte wie beispielsweise Campus Sportdeutschland, die Skisprungschanze in Willingen und die Weltmeisterschaften der Rhythmischen Sportgymnastik. Ergänzend setzen wir auf LuKiFG-Mittel gezielt für Investitionen in die Sportstätteninfrastruktur. Ein zentrales Anliegen bleibt unser Gesundheitswesen. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen wohnortnah und verlässlich Versorgung erhalten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Der Haushaltsentwurf enthält daher Fördermöglichkeiten für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Dieser Ansatz wurde bedarfsgerecht mit dem klaren Ziel angepasst, die Versorgung vor Ort weiterhin sicherzustellen. Der Vorgänger im Amt hat hier gar nichts für Strukturen getan. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir das endlich angehen, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Zudem halten wir uneingeschränkt an der Pauschalförderung für die Krankenhäuser fest. Unser Ziel ist es, die Versorgungsstruktur zukunftsfest aufzustellen, die regionale Koordination zu stärken und bestehende Förderinstrumente an künftige Bedarfe anzupassen. Mit dem Landessonderinvestitionsprogramm und dem lehenstilgungsprogramm steht das Land Hessen verlässlich an der Seite unserer Krankenhäuser im notwendigen formprozess, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) In dem Bereich der Pflege gehen wir einen entscheidenden Schritt. Mit der Neugründung der Abteilung und öffentliche Gesundheit bekommen wir im Ministerium endlich die notwendige Sichtbarkeit und die politische Priorität dieses Themas. Parallel arbeiten wir an dem despflegekonzept, das die hessische Versorgungslandschaft zukunftssicher aufstellt. In der Denkfabrik Pflege, einem breit angelegten ligungs- und Entwicklungsformat mit allen Akteurinnen und Akteuren der Pflege, der Wissenschaft, der der Verbände und der Betroffenen, werden gemeinsam Lösungsansätze für die Herausforderungen in der entwickelt. Wir konnten zudem erreichen, dass LuKiFG-Mittel für Investitionen in der Pflege genutzt werden können. mit eröffnen wir den Kommunen zusätzliche Spielräume für die Pflege vor Ort, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ergänzend fördern wir über § 123 SGB XI innovative sorgungsansätze, bauen die Pflegestützpunkte auf, tieren gezielt in Ausbildung, unter anderem in die kostenerstattung und in den Pflegeausbildungsfonds; gute Pflege braucht nicht nur Plätze, sondern vor qualifiziertes Personal. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Mit dem neuen Landespflegekonzept und Investitionen Personal und Ausbildung verbessern wir die Pflege vor und sichern die Versorgung, meine Damen und Herren. Ein wichtiger neuer Schwerpunkt ist der Ausbau der chosozialen Krisenhilfen. Trotz angespannter Haushaltslage stellen wir hierfür 1 Million Euro zusätzlich zur gung. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Damit übernehmen wir Verantwortung, stärken kommunale Selbstverantwortung und verbessern die psycho-psychiatrische Versorgung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – wir haben es gerade hört – hat einen Änderungsantrag eingebracht. Interessant ist allerdings, dass dieses Produkt längst eine Erhöhung hätte erfahren können, oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hätte in den letzten fünf Jahren in Regierungsverantwortung, als es noch viel Geld in den Kassen gab, hier etwas tun können. Wir gehen das jetzt trotz schwieriger Haushaltslage an (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zwei Jahre!) und beenden den Stillstand in diesem Bereich, den BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hinterlassen haben. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): haben doch da gekürzt!) – Nein, haben wir überhaupt nicht. Wir haben zum ersten Mal wirklich Geld eingestellt. Dar- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Sie haben uns vorgeworfen, 24/7 sei nicht unsere Maxime. ReIch habe das Gefühl, 24/7 war nie Ihre Maxime, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Aber auch dieser Haushalt steht natürlich unter KonsolidiePflege rungsdruck. Auf nicht verausgabte Mittel aus der Vergangenheit und Sondereffekte wurde zurückgegriffen. LanZu dem Änderungsantrag zu Krisenhilfen habe ich jetzt schon etwas gesagt. Zu dem Änderungsantrag zur Geburtshilfe möchte ich noch einmal sagen, trotz der Kürzung Betei- – Max Schad ist schon darauf eingegangen – um eine halbe Million Euro ist der Ansatz auskömmlich. Alle laufenden und alle geplanten Förderprogramme können bewilligt Politik, werden, einschließlich der Niederlassungsförderung und der Frühchen-Milchspende. Alle Initiativen des runden TiPflege sches mit den Hebammen können umgesetzt werden. (Beifall SPD und CDU) auch DaVizepräsidentin Martina Feldmayer: Frau Dr. Sommer, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Verinves- Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): SchulVielen Dank. Ich komme auch gleich zum Schluss. denn allem Ich möchte nur noch einmal Herrn Wagner ansprechen, weil er gestern noch einmal gefragt hat: Warum dieses Ministerium? – Dieses Ministerium ist so wichtig, weil Gesundheit, Pflege, Familie, Senioren und Sport zentrale Lebensbereiche sind. Deswegen brauchen wir dieses Miin nisterium mit nachhaltigen Lösungen. Ort Danke für das Engagement der Ministerin und der Staatspsy- sekretärin, weil wir hier wichtige Zukunftsthemen wie Gesundheit und Pflege weiter im Fokus behalten. – Herzlichen Dank. Verfü- (Beifall SPD und CDU) zugleich Vizepräsidentin Martina Feldmayer: konkret Der nächste Redner kommt von der FDP-Fraktion. Herr Pürsün, bitte schön. geYanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade im Gesundheitsbereich zeigt der Einzelplan 12 sehr deutselbst lich, woran die Politik von Schwarz-Rot derzeit krankt. Der Apparat wächst, die Verwaltung wächst, die Strukturen werden größer. Aber die Versorgung vor Ort, die Hilfe für die Menschen, die Reformkraft, die bleibt aus. Hessen braucht im Gesundheitswesen keine weiteren Verwaltungsschichten, sondern endlich eine echte Reform. Sie, (Beifall Freie Demokraten) Sie Ich möchte deshalb fünf Punkte aufgreifen, die den Kern unserer Kritik ausmachen: Erstens. Das neue Landesamt für Gesundheit und Pflege. Dieses Landesamt steht für inzwischen rund 50 Millionen Euro Aufwendungen, davon über 28 Millionen Euro für Personal. Besonders auffällig ist, die allgemeine Verwaltung macht rund ein Drittel der gesamten Aufwendungen aus. Damit liegt sie deutlich über dem eigenen Richtwert von 25 %. Das ist keine Modernisierung, das ist Verwaltungsaufwuchs. (Beifall Freie Demokraten) Ein Landesamt kann sinnvoll sein, wenn es Prozesse bündelt, schneller macht, digitalisiert und die Arbeit vor Ort unterstützt. Aber hier bleibt völlig unklar, wo die messbaren Verbesserungen sind. Verbessert sich der öffentliche Gesundheitsdienst wirklich? Wird die Pflegeaufsicht effizienter? Kommt Digitalisierung endlich voran? Die FDP-Fraktion fordert hier klare Effizienzziele. Verwaltung muss zurückgeschraubt werden, nicht ausgebaut; denn jeder Euro, der an Querschnittsstrukturen gebunden wird, fehlt bei der Versorgung der Menschen. Die Folge ist, dass diese Landesregierung Menschen ihrer Chancen beraubt und jahrelang von der Arbeit abhält. (Beifall Freie Demokraten) Die Wartezeiten bei der Approbation in Hessen sind weiterhin eine Katastrophe. Zweitens. Die Investitionskosten bei Krankenhäusern und im Maßregelvollzug. Gerade bei Investitionen erleben wir keinen Aufbruch, sondern ein Verschieben in die Zukunft. Im Maßregelvollzug sinken die Mittelabflüsse im Haushalt 2026 deutlich, weil Baumaßnahmen vertagt werden. Gleichzeitig werden neue Verpflichtungsermächtigungen aufgebaut. Das heißt doch, der Investitionsstau wird weiter geschoben, obwohl der Bedarf steigt. Wir brauchen moderne Krankenhausstrukturen, wir brauchen funktionierende forensische Versorgung, wir brauchen Planungssicherheit. Aber dieser Haushalt liefert keinen Neustart, sondern ein „Weiter so“ mit vertagten Bauprojekten. Die Konsequenz ist, dass Sie den Druck auf die Mitarbeitenden verstärken, weil aus den Mitteln der medizinischen Behandlung Teile der Investitionen finanziert werden müssen. Drittens. Der Rettungsdienst. Die Anforderungen steigen, die Einsätze nehmen zu, die Belastung für die Rettungskräfte wächst seit Jahren. Trotzdem bleiben die Ansätze im Haushalt überschaubar. Da ist keine Qualitäts- oder Strukturoffensive drin. Das ist reiner Pflichtvollzug. (Beifall Freie Demokraten) Wer den Rettungsdienst wirklich stärken will, muss mehr tun, als den Status quo zu verwalten. Wir brauchen bessere Ausstattung, bessere Vernetzung, schnellere Strukturen, gerade im ländlichen Raum. Der Rettungsdienst ist Teil der Daseinsvorsorge. Hier entscheidet sich Vertrauen in den Staat. Auch hier gilt: keine Reform in Sicht. Viertens. Drogen und Sucht. Es ist richtig, dass die Mittel in der Suchthilfe moderat steigen. Prävention und Unterstützung sind notwendig. Aber auch hier gilt, ohne konsequente Verzahnung bleibt es Stückwerk. Suchthilfe muss mit Psychiatrie, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Jugendhilfe zusammen gedacht werden. Wir Freie Demokraten fordern Evaluation, bessere Zusammenarbeit und klare Wirkungskontrolle; denn es reicht nicht, Geld einzustellen. Es muss am Ende auch messbar helfen. (Beifall Freie Demokraten) Bei der aktuellen Drogensituation überlässt diese Landesregierung alles den Kommunen. Sie stößt keine Reformen an. Die Landesregierung ist so ideenlos, dass sie trotz vermeintlicher Kritik am Bahnhofsviertel das grüne Suchthilfezentrum in Frankfurt einfach genehmigen wird. (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was wollt ihr denn? Was will die FDP? Sag doch mal, was ihr wollt!) – Es ist etwas, was in Frankfurt nicht umstritten ist, etwas, was richtig durchdacht ist, mit einem Konzept, bevor etwas beschlossen wird. Darum geht es. (Zuruf Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das hat die grüne Gesundheitsdezernentin der Stadt verweigert. Leider ist die SPD da mitgegangen. Aber es geht ja hier darum, dass die CDU sehr viel Kritik, teilweise zu Recht, am Bahnhofsviertel übt, auch an der Stadt Frankfurt. Sie hat einen 7-Punkte-Plan veröffentlicht. Aber am Ende wird sie dieses grüne Suchthilfezentrum durchwinken. (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Natürlich! Was denn sonst?) Vor der Wahl noch Schweigen, danach wird diesem Projekt zugestimmt. (Beifall Freie Demokraten) Marcus, wir brauchen da einen anderen Ansatz. (Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Ansatz „Weglaufen“ ist kein Konzept!) Das, was von euch betrieben wird, dieses Recht auf Sucht ist falsch. Wir brauchen mehr Ausstiegsorientierung. Dafür stehen wir. Das erwarte ich auch von der Landesregierung. (Beifall Freie Demokraten) Aber man hört nichts dazu. Es hätte jetzt eigentlich einen Aufschrei aus der CDU oder auch von der Landesregierung geben müssen, die jetzt sagt: Nein, wir werden das nicht genehmigen. – Aber dazu gibt es nur Schweigen. Das ergibt sich auch aus den Antworten auf meine Kleinen Anfragen. Von der CDU hört man da nichts. Da würde ich mir ein bisschen mehr Poseck wünschen, der häufig Kritik äußert. Aber an dieser Stelle zeigt sich dann die Unglaubwürdigkeit der CDU, muss ich leider sagen. (Beifall Freie Demokraten) Fünftens. Hilfen für psychisch kranke Menschen und das PsychKHG. Das Produkt steigt um 1 Million Euro auf 4,8 Millionen Euro für Krisenhilfen und mehr Belastungsausgleich. Grundsätzlich sinnvoll, aber ein Tropfen auf den heißen Stein. Das PsychKHG war schon ein Fehler, laute, massive Kritik aller Verbände. Die Landesregierung hat es trotzdem eingebracht und hat auch noch einen Änderungsantrag draufgehauen, trotz der langen, konstruktiven Anhörung und der vielen Kritik. Das macht den Betroffenen Angst. Das ist leider komplett ignoriert worden. Die Landesregierung geht auf die Versäumnisse nicht ein. Dieser Haushalt macht den Fehler nur größer. Wartezeiten explodieren, Kommunen am Limit, Bedarf wächst, Symbolpolitik statt Lösung. Die FDP fordert: Erhöhung der Mittel, echte Krisenintervention, fachkräfteorientierte Planung. Aber auch hier der keine Reform in Sicht. (Beifall Freie Demokraten) Damit zur größten Leerstelle, die Pflege. Ja, die dung von Pflegekräften wird leicht aufgestockt, aber gische Programme wie die Pflegestrategie Hessen eher zurückgefahren als ausgebaut. Das ist doch das genteil dessen, was wir brauchen. Pflege ist die soziale Frage unserer Zeit. Wir brauchen wohnortnahe Unterstützung, wir brauchen den Ausbau Gemeindepflege, wir brauchen Entlastung für pflegende Angehörige, wir brauchen moderne Versorgungsstrukturen, wir brauchen Reformen, die einen Beruf attraktiver chen. Stattdessen erleben wir: Ausbildung etwas mehr, weniger, Verwaltung größer. Dabei sind die Nöte in Pflege besonders groß, Reformen ihrerseits nicht in Sicht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau hier liegt der unserer Kritik. Dieser Haushalt setzt keine Reformimpulse. Er macht den Staat nicht schlanker und leistungsfähiger, sondern bläht ihn auf, während die Hilfe vor Ort zu kommt. Wir müssen doch ehrlich sein, wir leben mehr in Zeiten unbegrenzter Spielräume. Die Haushaltslage zwingt uns dazu, Prioritäten zu setzen. Es geht darum, überall ein bisschen Geld zu verteilen und am den Apparat noch größer zu machen. Es geht darum, effektiv dort einzusetzen, wo sie gebraucht werden. die Ministerien dürfen wachsen, sondern die Versorgung vor Ort muss stärker werden. (Beifall Freie Demokraten) Die FDP-Fraktion sagt deshalb klar: Wir brauchen ritäten statt Gießkanne. Wir brauchen Wirkung statt waltung. Wir brauchen Reformen statt Stillstand. Schwarz-Rot diese Reformfragen nicht beantwortet solange nicht klar ist, dass die Mittel wirklich bei Menschen ankommen, wird die FDP-Fraktion diesem zelplan nicht zustimmen. (Beifall Freie Demokraten)