Martina Feldmayer

Ich habe die Studie ganz anders verstanden. Die gibt Empfehlungen, wie der CO -Schattenpreis in umgesetzt werden kann. Ich möchte Sie aber fragen: Was passiert denn jetzt der Studie? Ist das eine Studie, die in der Schublade schwinden wird? Werden Sie überhaupt keine Erkenntnisse aus ihr ziehen? Das wäre schade. Als zuständiger minister …

Herr Minister, vielen Dank. – Wir haben das erfreut zur Kenntnis genommen. Wir gehen davon aus, dass unser beharrliches Nachfragen vielleicht auch einen kleinen Beitrag dazu geleistet hat. Wir fragen uns aber, welchen Sinn es hat, die Funktion eines CO -Schattenpreises durch eine Studie untersuchen zu lassen, den CO -Schattenpreis dann …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Warum veröffentlicht das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat die Studie zur Bewertung externalisierter Kosten beim CO -Ausstoß, die aufgrund des Koalitionsvertrags in Auftrag gegeben wurde, nicht?

ImNächste Rednerin ist die Abgeordnete Anders, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Studie:

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Dr. Sommer von der SPD-Fraktion. Bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn mir nicht sowieso schon übel wäre, wäre mir auf jeden Fall nach dieser Rede übel. (Zurufe AfD: Oh!) Wenn wir heute über mRNA-Impfstoffe …

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter maSchad, CDU-Fraktion. Bitte schön. damit sie ab- Max Schad (CDU): gut Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Bei der zurückliegenden Plenarrunde hat der Hessische Landtag eials davor nen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Kinderbetreuung in Hessen ein …

Der nächste Redner kommt von BÜNDNIS 90/DIE NEN. Herr Martin, bitte schön.

Frau Dr. Koebe, ich muss Sie an die Redezeit erinnern.

Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Dr. Koebe von der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Pürsün, FDP-Frakti– on. geprägt. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frühkindliche Bildung ist kein Randthema. Sie entscheidet darüber, ob Kinder faire Chancen bekommen – ganz unabhängesetzt: gig davon, wo sie aufwachsen oder welche Sprache zu StanHause …

Vielen Dank für die Berichterstattung. – Der erste ist der Abgeordnete Bärsch von der AfD-Fraktion. sehr. Die verabredete Redezeit beträgt drei Minuten.

Wir sind am Ende dieses Tagesordnungspunktes, und wir überweisen den Antrag, wie verabredet, an den zuständigen Kultuspolitischen Ausschuss. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 12 auf: Dritte Lesung Gesetzentwurf F raktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder …

Herr Staatsminister, ich erinnere Sie an die Redezeit der Landesregierung. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich bin sehr dankbar dafür. – Ich ziehe jetzt auch einen Strich darunter und sage Ihnen: Bei dem FDP-Antrag und den Forderungen, die Sie stellen, verstehe ich das Kernanliegen. Aber das, was Sie fordern, …

Für die Landesregierung spricht der zuständige Kultusminister, Herr Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geschätzte Frau Präsidentin, meine Damen und ren Abgeordnete! Der Antrag der FDP ist klassische sitionsarbeit, und das gehört auch dazu. Sehr geschätzter Kollege Promny, die Forderung einer …

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Heidt-Sommer für die SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Sommer, CDU-Fraktion. Bitte sehr. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen Kollegen! Ich muss gestehen, als ich den Antrag der gelesen habe, war mein Puls nach dem ersten Satz mehr ganz im Normalbereich. Ich habe mich nach ersten Satz gefragt, …

hier Schüler Nächster Redner ist der Abgeordnete May, BÜNDNIS 90/ ProDIE GRÜNEN. Bitte schön.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Scholz, AfD-Fraktion.

Herr Staatsminister, vielen Dank für diese Informationen. Dann treten wir wieder in die Tagesordnung ein und fort mit dem Tagesordnungspunkt 49: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Moratorium für Berichtspflichten – Hessens vom Bürokratiewahnsinn entlasten – Drucks. 21/3537 – Das ist der aktuelle Setzpunkt der FDP-Fraktion. Der Redner …

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Platz zu nehmen und die Gespräche einzustellen. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, hat sich Staatsminister Gremmels gemeldet. Er möchte anlässlich eines aktuellen Ereignisses eine Erklärung nach § 70 GOHLT abgeben. Bitte schön.