Martina Feldmayer

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. überweisen den Gesetzentwurf der Freien Demokraten Vorbereitung der zweiten Lesung an den zuständigen nenausschuss. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 16 auf: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wer in Hessen lernt und arbeitet, braucht Sicherheit und Perspektive – Abschiebung von …

Es hat sich noch einmal der Abgeordnete Naas, der onsvorsitzende der FDP, zu Wort gemeldet. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin! Herr Minister, jetzt sehen Sie mich germaßen überrascht; denn nach den beiden Reden der alitionsfraktionen war das doch eine glasklare Ablehnung, (Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja!) …

Für die Landesregierung spricht der Innenminister Prof. Poseck.

Herr Abgeordneter Sack, erlauben Sie eine Frage vom Abgeordneten Sippel?

der Nächster Redner ist der Abgeordnete Sack, SPD-Fraktion. Pau- Bitte schön. zu (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jetzt bin ich einmal gespannt!) mit

Nächster Redner ist der Abgeordnete Schleich, AfD-Fraktion. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

fördern machen Meine Damen und Herren, wir sind am Ende dieses Tagesalle ordnungspunktes. Mir liegen keine weiteren Wortmeldunhaben gen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst haben wir den Antrag der Fraktion der Freien Demokraten betreffend „Bildung stärken statt kürzen“. Über diesen Antrag soll abgestimmt werden. Ich schaue in die …

Für die Landesregierung hat sich der Kultusminister, Herr Schwarz, gemeldet. Bitte schön. (Weiterhin anhaltender Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochgeschätzte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Fraktion der GRÜNEN – – (Der Beifall von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Ich rufe den nächsten Redner auf. Das ist der Abgeordnete Wendel, CDU-Fraktion.

Entschuldigen Sie bitte, Herr Eckert. Der Abgeordnete Schleich von der AfD-Fraktion möchte eine Zwischenfrage stellen. Gestatten Sie die Zwischenfrage?

Als Nächsten rufe ich den Fraktionsvorsitzenden der aldemokraten, Herrn Eckert, auf. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Scheint wichtiges Thema zu sein!)

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr. Bitte schön.

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten aufrufe, möchte ich auf der Tribüne unsere ehemalige tusministerin und ehemalige Kollegin Frau Henzler ßen. Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Ich bin davon ausgegangen, dass auf die Berichterstattung verzichtet wird. Ich schaue noch einmal in die Runde, zu sehen, ob es so genehm …

und Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Je später der Abend, desto seltsamer werden die Gesetzentwürfe, muss ich feststellen. ge- (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das ist eurer auch!) Un- Die AfD will das Klimagesetz abschaffen. Es ist nichts Wenn Neues, dass Sie mit dem Klimaschutz nichts am Hut haInnova- ben und dass …

Jetzt hat der Abgeordnete Bauer, CDU-Fraktion, das Bitte schön.

Nächster Redner ist der Abgeordnete Bauer, CDU-Fraktion. Bitte schön. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Eigentlich haben wir eine Reihenfolge! – Lisa Gnadl (SPD): Vielleicht hat er nichts abgegeben!) – Die FDP hat abgegeben. Verzeihung. – Der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion, hat jetzt das Wort. Bitte schön. Moritz Promny (Freie …

ihre Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Gronemann, muss füh- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön. Die andere

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete KunzStrueder, SPD-Fraktion, das Wort. Bitte schön.