Martina Feldmayer

Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter maSchad, CDU-Fraktion. Bitte schön. damit sie ab- Max Schad (CDU): gut Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Bei der zurückliegenden Plenarrunde hat der Hessische Landtag eials davor nen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Kinderbetreuung in Hessen ein gutes Stück weidringend terbringen wird. Wir haben eine Reihe an Maßnahmen atbeschlossen, die praxistaugliche Antworten geben. Wir haben die Multiprofessionalität in den Einrichtungen durch die Öffnung für weitere Berufsgruppen gestärkt. Wir haben den Anteil an Fachkräften zur Mitarbeit von 25 % zum auf 30 % erhöht. Das ist eine maßvolle Anpassung, die beviele Kommunen ausdrücklich gefordert haben. Es ist ein werModell, das in anderen Bundesländern bereits erfolgreich mit erprobt ist und mehr Ressourcen im Alltag der Kindertagesstätten schafft. durch Wir haben den Zugang zur Leitungstätigkeit für Menschen mit einem Abschluss im Sozialmanagement nach entsprechender pädagogischer Qualifikation ermöglicht. Wir haHerr ben die Möglichkeit geschaffen, dass die Kommunen Modellversuche machen können. Damit haben wir den kommunalen Spielraum erhöht. Hinzu kommen die Kita-Assistenzen, die einen positiven Effekt auf den Alltag in den Kindertagesstätten in ganz Hessen haben werden. Das waren wichtige und richtige Entscheidungen, die die Kita-Landschaft in Hessen ganz konkret weiterbringen. Wir freuen uns, dass wir dafür viel Zustimmung erfahren haben, gerade auch bei der Anhörung. (Beifall CDU und SPD) Das unterscheidet unser Gesetz insbesondere gerade von dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD, der in der Anhörung glatt durchgefallen ist. Man muss sagen: Es war immerhin ein Entwurf. Es war auch kein Entwurf, bei dem wieder Migranten und Asylbewerber die Adressaten waren. Das haben wir positiv zur Kenntnis genommen. Trotzdem ist er in der Anhörung glatt durchgefallen. Beim Gesetzentwurf der GRÜNEN ist eine ganze Reihe an Punkten dabei, die man eben halt so macht, wenn man in der Opposition ist. Gefordert werden ein Sozialraumbudget, eine höhere Betriebskostenförderung, die gesetzliche Verankerung und Entfristung der Sprach-Kitas, die gerade noch von der früheren Ministerin Paus die Förderung entzogen bekommen haben. Es wird eine gesetzliche Verankerung der Kita-Assistenten vorgesehen, und so weiter, und so weiter. All das sind Forderungen, die man natürlich erhebt, wenn man keine Verantwortung für den Haushalt trägt. Andere Vorschläge, die gemacht wurden, hören sich auf den ersten Blick gut an. Wenn man sich das in der Praxis einmal fachlich tief hineingehend anschaut, erkennt man, dass sie auch ihre Tücken haben. Deswegen ist der Vorschlag von dem gesamten Haus außer der Fraktion der GRÜNEN abgelehnt worden. Denn viel passt nicht auf Hessen und zu unserer konkreten Situation. (Beifall CDU und SPD) Das wurde schon gesagt: Es gibt weiteren Reformbedarf in diesem ganzen Bereich. Wir, die Koalitionsfraktionen, sind mit unseren Reformen noch nicht am Ende. Wir sind bereits dabei, ein weiteres Reformpaket zu schnüren, um die Kita-Landschaft in Hessen weiterzuentwickeln. Wir wollen die Kommunen durch pragmatische Regelungen unterstützen. Ich freue mich schon darauf, wenn wir mit unserem Entwurf ins Plenum kommen werden, um die Kita-Landschaft in Hessen ein gutes Stück weiterzuentwickeln. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)