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Martina Feldmayer

05.02.2026 Sitzungen 21/60

Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten Sommer, CDU-Fraktion. Bitte sehr. Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen Kollegen! Ich muss gestehen, als ich den Antrag der gelesen habe, war mein Puls nach dem ersten Satz mehr ganz im Normalbereich. Ich habe mich nach ersten Satz gefragt, ob es Ihnen hier um eine Schlagzeile geht oder ob tatsächlich ein ernsthaftes gen dahintersteht. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie das heute auf der anders gemacht haben, dass Sie es besser gemacht und dass Sie diesen ersten Satz heute mit gar keinem erwähnt haben. Aber Sie haben den Satz in den geschrieben, und wir müssen heute auch über den sprechen. Deshalb bleibt Ihnen das jetzt nicht erspart. (Beifall CDU und SPD) In diesem ersten Satz posaunen Sie heraus, „dass Hessen an Lehrkräften mangelt“. Das Ganze machen einfach ohne jede Einordnung. Das kann und will ich dieser Stelle so nicht stehen lassen. (Beifall CDU und SPD) Dieser These will ich mit ein paar Zahlen und Fakten gegnen; denn auf unsere gut 800.000 Schülerinnen Schüler in Hessen kommen rund 70.000 Lehrkräfte. Lehrkräfte sind im Referendariat. Der Bildungsetat Jahr 2026 steigt auf 6,2 Milliarden Euro – ein Der Quereinstieg in den Lehrerberuf wird erleichtert. Schulen werden 40 % mehr Stellen zugewiesen als Abdecklung der Stundentafel notwendig wäre, weil wissen, dass Lehrkräfte noch viel mehr leisten müssen den bloßen Unterricht. Also hören Sie bitte auf, Thesen in die Welt zu setzen, wenn die Fakten eine andere Sprache sprechen. (Beifall CDU und SPD) Aber, Herr Kollege Promny, weil ich einen guten Tag te, als ich Ihren Antrag gelesen habe, habe ich tatsächlich auch nach dem ersten Satz noch weitergelesen, und war gut. Denn so kann ich Ihnen heute sagen, weshalb Ihren Antrag überhaupt nicht braucht. Wir setzen bereits auf Entlastung statt zusätzlicher Bürokratie, daran können Sie auch den Kultusminister jeden Tag messen. Das von Ihnen vorgeschlagene Moratorium schießt über das Ziel hinaus. Datenerhebung im Schulalltag notwendig, um die Schulen zu steuern. Oder auf Grundlage wollen Sie sonst eine Personal-, Unterrichts-, Stelle Raum- oder auch Vertretungsplanung machen? Geschätzter Herr Kollege Promny, wir waren doch beide am 10. November gemeinsam beim Bildungsforum der lassen Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände. Der Tieitel der Veranstaltung dort war „Steuerung im Blindflug? – glauWarum Deutschland bessere Bildungsdaten braucht“. was (Zuruf SPD: Hört, hört!) Da haben Sie noch gefordert, dass es mehr Daten braucht. Heute fordern Sie in Ihrem Antrag genau das Gegenteil – Hauptsache, die Schlagzeile passt. Das passt aber nicht zusammen, und das kann ich Ihnen leider so nicht durchgehen lassen. (Beifall CDU und SPD) Die Kollegen der FDP, aber auch die Kollegen der GRÜNEN haben ja auch zahlreiche Anfragen im Bildungsbereich, in denen sie dieses und jenes wissen wollen, etwa und wie die Stellen besetzt sind, wie der Unterrichtsausfall FDP ist und wie das eigentlich alles funktioniert. Was glauben nicht Sie denn, auf welcher Grundlage diese Antworten gegeben diesem werden? – Indem Daten erhoben werden. Insofern müssen schnelle wir Daten an unseren Schulen erheben. Anlie- (Beifall CDU und SPD) Tonspur Sie können sich sicher sein: Das Kultusministerium, aber haben auch wir von den regierungstragenden Fraktionen sind Wort in einem guten Austausch mit der Schulpraxis, etwa mit Antrag Schulleitern oder auch Schulämtern, um eben genau diese Antrag überflüssigen Berichtspflichten zu identifizieren und auch abzuschaffen. Das ist eine Daueraufgabe und nicht ein Projekt für ein Jahr, in dem man mal ein bisschen was ausprobiert. es in Sie (Beifall CDU und SPD) an Einen Aspekt habe ich leider heute hier von den Oppositionsfraktionen auch nicht gehört. Denn auch die Digitalisierung bringt hier Erleichterung. Ich will Ihnen nur einmal zwei Beispiele nennen. Seit Oktober haben wir den beKI-Chatbot „telli“ im Schulportal im Einsatz. Künstliche und Intelligenz unterstützt und entlastet unsere Lehrkräfte. So 3.645 bleibt mehr Zeit für individuelle Förderung des einzelnen im Schülers. So geht Entlastung im Jahr 2026. Rekord. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Daniel May Den zur (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) wir Ein weiteres Beispiel – weil Kollege Stirböck hier schon als wieder reingerufen hat – habe ich auch für Sie, geschätzter solche Herr Kollege. Gestern haben Sie sich nämlich noch in eiganz ner anderen Debatte gewünscht, dass das Once-Only-Prinzip zum Einsatz kommt. „Once-Only“ bedeutet, dass man dem Staat bestimmte Daten nur einmal zur Verfügung stellt und diese Daten dann innerhalb der staatlichen Institutiohatnen sicher weitergegeben werden. das Jetzt raten Sie einmal, wie die Daten in die hessische Lehes rer- und Schülerdatenbank kommen. Kollege May hat das nämlich gerade schon angesprochen. Ich gebe Ihnen einmal einen und Tipp: Da sitzt niemand, der irgendwelche Listen abtippt, gerne sondern sie werden sicher und voll automatisiert aus den Einwohnermelderegistern in die Lehrer- und Schülerdatenbank übernommen. So geht effiziente Schulverwaltung beweit reits heute. ist welcher (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, Sie sehen: Es geht. Wir sind also auf dem richtigen Weg. Unnütze Berichtspflichten werden abgeschafft, notwendige Datenerhebungen brauchen wir allerdings weiterhin. Wir werden sie automatisieren. Verwaltungsprozesse werden schlanker und digitaler. Wofür tun wir das? – Damit mehr Zeit für die Kernaufgaben in der Schule bleibt – für guten Unterricht und für individuelle Förderung für jede Schülerin und für jeden Schüler. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)

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