Astrid Wallmann

den Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Denn Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Ich bin Ihnen dankbar für diese Frage. Der Erlass gilt seit dem 22. April erneut 2024. Seitdem ist für alle Beteiligten klar, nach welchen Regeln zu schreiben ist. Hätten sich alle von vornherein daran gehalten, müsste nicht nachgearbeitet werden. Das ist meine erste Bemerkung. Zweite Bemerkung: Keiner beschäftigt sich mehr mit diesem Thema als die GRÜNEN-Fraktion. Sie setzen es jede Woche neu auf die Tagesordnung. überprü- (Beifall CDU, AfD und Karina Fissmann-Renner (SPD)) eingetra- Sie sind diejenigen, die allergrößtes Interesse haben, dieses Thema permanent zu eskalieren. Ich sage Ihnen: Wir haben nicht viel damit zu tun. Der größte Aufwand, der damit einhergeht, ist der, der durch Sie verursacht wird, nämlich das Drucken dieser mündlichen Frage. (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lächerlich!) Bei allen Rechten der Opposition, nach diesen Dingen zu fragen, sollten Sie andere Prioritäten setzen. Wir kümmern uns um die wichtigen Dinge, Sie kümmern sich um die Sternchen. Denken Sie bitte darüber nach, ob das für Sie die richtige Priorität ist. (Beifall CDU, AfD, Dirk Gaw und Sascha Herr (fraktionslos))