Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Mir liegt noch eine Nachfrage des Abgeordneten Felix Martin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Auf ein Drittes, Frau Abgeordnete Herz. Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete Herz! Erstens. ersten Teil Ihrer Frage habe ich schon beantwortet: Es hört zum Tagesgeschäft, deswegen wird dort logischerweise nicht durchgezählt. Das ist übliches Verwaltungsverfahren. Deswegen …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich Fragestellerin, Frau Abgeordnete Herz, noch einmal meldet. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Herr Staatsminister Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochgeschätzte Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete Herz! Wie Sie wissen, muss geschlechtergerechte Sprache dem Amtlichen Regelwerk der deutschen Rechtschreibung …

Vielen Dank. Ich rufe nun als Letztes Frage 227 auf und darf das Wort der Abgeordneten Julia Herz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteilen. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.

Vielen Dank. – Die letztmögliche Nachfrage liegt beim Fragesteller. Bitte schön, Herr Abgeordneter Pürsün. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, hinsichtlich Frankfurt hat die Kollegin die Frage gestellt, ob es dort Alternativen gibt. Aber Sie haben mit der Kündigung doch in Kauf genommen, …

Vielen Dank. – Bitte schön, Herr Staatsminister.

Vielen Dank. – Für eine Frage hat sich nun noch die Abgeordnete Martina Feldmayer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeldet. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Freitag Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte sehr.

daMietVielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort dem Fragesteller, Herrn Abgeordneten Pürsün, erteizu len. diesem Zumit Yanki Pürsün (Freie Demokraten): könnte, nicht Frau Präsidentin, vielen Dank. Herr Staatsminister, vielen Dank. – Sie haben nicht das Signal ausgesendet: Niemand hat die Absicht, mit der Kündigung des …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der onsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, Wort gemeldet. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, vielen Dank. – Wir stellen nicht in de, dass Sie der Experiminta sehr zugetan sind. Ich und wir alle finden dieses Museum sehr gut. Dann ist doch die Frage, …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung der Frage darf ich das Wort dem Finanzminister, Herrn Staatsminister Prof. Lorz, erteilen. Bitte schön.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen vor. Ich rufe Frage 225 auf und darf erneut Herrn Abgeordneten Pürsün für die Freien Demokraten das Wort erteilen. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Aus welchen Gründen hat das Land bei der Kündigung des …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Mir ist von keinem Verfahren berichtet worden, das wegen strafrechtlicher Verjährung nicht eröffnet werden konnte. Ich kann Ihnen aber gerne aufgrund dieser Nachfrage noch einen Überblick über den aktuellen Stand geben. Im …

Vielen Dank. – Mir liegt eine weitere Nachfrage vor. Herr Abgeordneter Pürsün, Sie haben erneut das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, vielen Dank. Herr Staatsminister, vielen Dank. – Sie haben die Verfahren angesprochen, die eröffnet wurden. Ist Ihnen bekannt, dass Verfahren wegen Verjährung nicht …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort an den Minister der Justiz und für den Rechtsstaat, Herrn Staatsminister Heinz, geben. Bitte schön. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün, diese mündliche Frage beantworte ich gerne im Benehmen mit dem Minister des Innern, für …

Herr Staatsminister, vielen Dank. der gemel- Ich rufe jetzt Frage 224 auf. Das Wort erhält Herr Yanki Pürsün von den Freien Demokraten. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wurden von staatlicher wie kommunaler Seite alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine …

das Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.