Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 74. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von und SPD betreffend „Historisches Erbe schützen – mismus entschlossen entgegentreten“, Drucks. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 61 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 26, dem Antrag Fraktion der AfD, aufgerufen werden. Darüber hinaus eingegangen und auf Ihren Plätzen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD betreffend „Legalistischen Islamismus bekämpfen – Verfassungsfeinde weder fördern noch mieren“, Drucks. 21/5123. Wird die Dringlichkeit – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 62 und kann, wenn mand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 34, dem Antrag der Fraktion der AfD, aufgerufen werden. Weiterhin eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von und SPD betreffend „Transparenz staatlicher Förderung stärken – Zivilgesellschaft nicht unter Generalverdacht stellen“, Drucks. 21/5124. Wird die Dringlichkeit – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 63 und kann, wenn mand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 28, dem Antrag der Fraktion der AfD, aufgerufen werden. Des Weiteren eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD betreffend „Islamistischen Terror entschlossen bekämpfen – Freiheit und Vielfalt schützen“, 21/5126. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag ordnungspunkt 64 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 32, dem Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten, aufgerufen werden. Im Übrigen eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD betreffend „Hessens Hochschulen Wahrung der Hochschulautonomie stärken: resilient, zient, transferorientiert“, Drucks. 21/5128. Wird die lichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser liche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 65 kann, wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt 52, der Aktuellen Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von und SPD betreffend „Hessen ist gut vorbereitet: Wirksamer Klima- und Hitzeschutz für Gesundheit, Sicherheit und derstandsfähige Kommunen“, Drucks. 21/5129. Wird Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit gesordnungspunkt 29, dem Setzpunkt der Fraktion NIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen werden. Schließlich eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD betreffend „Innovationsland Hessen – Hessen als Protagonist bei der Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland“, Drucks. 21/5130. Wird die Dringdie lichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 67 ein und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 31, dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS CDU Extre- 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen werden. 21/5122. Im Übrigen ist zu Tagesordnungspunkt 10, dem GesetzentDann wurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen, ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD eingegangen und der auf Ihren Plätzen verteilt, Drucks. 21/5132. Ich darf Sie noch darauf hinweisen, dass wir nach dem vorverteilt liegenden Ablaufplan heute voraussichtlich bis ca. 19:30 Uhr tagen werden. legitiIch darf an dieser Stelle – sie betreten gerade schon den bejaht? Plenarsaal – ganz herzlich die Besucherinnen und Besucher am heutigen Tag begrüßen. Schön, dass Sie bei uns niesind. Fühlen Sie sich willkommen. Ich wünsche Ihnen eine interessante Debatte. (Allgemeiner Beifall) ein CDU Ich darf nun noch zu den Entschuldigungen kommen. Ganztägig entschuldigt sind seitens der Fraktion der CDU die Abgeordnete Ina Dürr und seitens der AfD-Fraktion bejaht? die Abgeordneten Markus Fuchs, Marcus Resch, Johannes Marxen. Seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜnieNEN ist der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner von 10 Uhr bis zum Ende der Mittagspause entschuldigt und seitens der Landesregierung Herr Staatsminister Manfred Pentz ab 11 Uhr. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldiist gungen gibt. – Das ist nicht der Fall. von Ich habe zwar viele Wortmeldungen, die würde ich jetzt Drucks. aber wieder löschen. Wir gewöhnen uns daran. Fall. Tages- (Allgemeine Heiterkeit) Meine Bitte wäre übrigens auch, dass Sie zusätzlich noch der einmal die Hand heben; sonst müsste ich dauernd unterbrechen. – Herr Bellino, haben Sie etwas? – Nein. Gut, sonst ist können wir es nachher bilateral klären. von Ich möchte daran erinnern, dass der Ausschuss für Digiunter effi- tales, Innovation und Datenschutz zu Beginn der Mittagspause, voraussichtlich gegen 13 Uhr, im Raum 204 M Dringzusammenkommen wird. Dringund Jetzt darf ich noch, bevor wir in die Sitzung einsteigen, einem Geburtstagskind unter uns ganz herzlich gratulieren. Der Abgeordnete Turgut Yüksel von der SPD-Fraktion feiert heute seinen 70. Geburtstag. (Lebhafter allgemeiner Beifall) ein CDU Lieber Herr Yüksel, das gesamte Haus und auch ich persönlich, wir wünschen Ihnen alles Gute für das neue Lewibensjahrzehnt und freuen uns, dass Sie heute mit uns feidie ern. Die Glückwünsche im Namen des Hauses habe ich dieser Ihnen bereits persönlich überbracht. Ta- Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit sind wir BÜND- jetzt am Ende der amtlichen Mitteilungen angekommen, und wir starten mit unserer Tagesordnung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 37, den Setzpunkt der Fraktion der CDU, auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen und Indien – Internationale Partnerschaft für Wohlstand und Zukunft stärken – Drucks. 21/5073 – Vereinbarte Redezeit: zehn Minuten. Für die CDU-Fraktion darf ich dem parlamentarischen Geschäftsführer, Herrn Abgeordneten Ingo Schon, das Wort erteilen. Bitte schön.