Reden (109)
07.10.2021
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen vor drei großen, ja gewaltigen Herausforderungen. Zum einen ist das die Digitalisierung und darauf aufbauend das Thema „Künstliche Intelligenz“, zum Zweiten die Bewältigung des Klimawandels – darüber haben wir gestern intensiv diskutiert – und zum Dritten der demografische …
22.07.2021
Eines zum Schluss – Herr Präsident, vielen Dank für Ihre Nachsicht –: Wir können reduzieren, wir können substituieren, aber wir brauchen Kompensation. China und Indien werden Länder sein, die bis 2030 zusätzliches CO ausbringen werden. (Zuruf: Genau!) Wenn wir das nicht kompensieren, dann werden wir die Klimaziele nicht erreichen. …
22.07.2021
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Menschheitsthema Klima – das hat die heutige Debatte deutlich gemacht – kann man auf drei Arten angehen. Man kann es angehen wie Herr Gögel. Er hat ge- (Winfried Mack) sagt, wenn sich Änderungen ergäben, wenn etwa das Auto plötzlich nicht mehr aus 1 000 Einzelteilen bestehe, sondern nur …
21.07.2021
Herr Minister, es gibt ja weitere Abteilungen in den Regierungspräsidien, die eine landesweite Zuständigkeit haben. Können Sie sich vorstellen, dass man diese auch jeweils in die Ministerien eingliedert? Beispielsweise könnte man doch das Landesdenkmalamt in das neue MLW eingliedern; dann gäbe es dort eine zusätzliche Abteilung. Auf …
21.07.2021
Herr Minister, kann es sein, dass der vorletzte Fragesteller, der im Hinblick auf die Bioökonomie nach Flächenkonkurrenz gefragt hat, die Bioökonomie nicht ganz begriffen hat? (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Oje, oje!) Diesen Eindruck habe ich, weil er von Flächenkonkurrenz ausgeht, es aber bei der Bioökonomie ja gerade …
14.07.2021
Herr Kollege Balzer, lesen Sie einfach die Statistiken, dann beantwortet sich Ihre Frage von selbst. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Wir haben in Deutschland und Baden-Württemberg konsequenten Schutz vor Corona betrieben und haben damit große Erfolge erzielt, (Zuruf von der AfD: Drei Wellen! Sehr erfolgreich!) die in der ganzen …
14.07.2021
Ja, gern. – Bitte, Herr Dr. Balzer. (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Das macht es aber nicht besser, lieber Winnie!)
14.07.2021
Jetzt zu beschließen, dass wir die Faktenlage ändern sollen, um Corona zu bekämpfen: (Glocke des Präsidenten) Einen so blödsinnigen Antrag hat Deutschland noch nicht gesehen; das muss ich sagen. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU und den Grünen) eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021
14.07.2021
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gott sei Dank hat die AfD in diesem Land und im Bund nirgendwo Regierungsverantwortung. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD und der FDP/DVP – Abg. Andre- as Schwarz GRÜNE: Zu Recht!) Das Coronamanagement wäre katastrophal. Die AfD legt einen Antrag vor, und …
