Winfried Mack

Herr Minister, es gibt ja weitere Abteilungen in den Regierungspräsidien, die eine landesweite Zuständigkeit haben. Können Sie sich vorstellen, dass man diese auch jeweils in die Ministerien eingliedert? Beispielsweise könnte man doch das Landesdenkmalamt in das neue MLW eingliedern; dann gäbe es dort eine zusätzliche Abteilung. Auf diese Art und Weise könnte man den Zustand aufbrechen, dass die Ministerin dort über eine Landesoberbehörde handeln muss, und sie hätte dann immer direkt den Zugriff. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das ginge aber noch weiter! Straßenverkehr! Straßenbau!) Dadurch hätten wir auch einen anderen Verwaltungsaufbau in Baden-Württemberg. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Herr Abg. Mack. – Ihre Überlegungen finde ich interessant. Aber die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag sind beendet. (Vereinzelt Heiterkeit) eriode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 – Ja, es ist so. Wir haben das eingebracht, und daraus ist es hervorgegangen. Prinzipiell glaube ich, dass die damalige Idee, zentrale Behörden Regierungspräsidien zuzuordnen, nicht der Weisheit letzter Schluss bei der Verwaltung sein sollte, sondern dass man da wahrscheinlich besser mit integrierten Lösungen arbeitet. Wobei: Das Landesdenkmalamt kenne ich nicht genau genug, um es der Kollegin Hoffmeister-Kraut anzudienen. Ich sage nur: Wenn es bei uns zu langsam geht oder die Leute im Stress sind, sage ich: Wir sind nicht das Landesdenkmalamt, sondern das Verkehrsministerium. (Vereinzelt Heiterkeit) Aber das ist echt nur Spott. Entschuldigung. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Späßle gemacht!)