Dr. Wolfgang Reinhart

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Florian Wahl.

Wir fahren fort. Ich erteile dem Kollegen Tim Bückner für die CDU-Fraktion das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte und damit auch Punkt 2 der Tagesordnung beendet. Wir kommen zu Punkt 3 der Tagesordnung: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität und zur Änderung weiterer Vorschriften – Drucksache …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Rösler. Nach diesen bewegenden Worten: Der Dank und der Applaus haben Ihnen gezeigt, dass die Verbundenheit mit Ihnen vorhanden ist. Ich schaue jetzt in die Runde. (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU schüttelt den Kopf.) – Ich sehe, die CDU verzichtet auf einen weiteren Beitrag. Die FDP/DVP hat sich gemeldet. – …

Meine verehrten Damen und Herren, in der Aussprache liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlungen des Finanzausschusses, zunächst zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs unter Buchstabe a. Hierzu liegen insgesamt 20 Beschlussempfehlungen vor, und zwar in den Drucksachen …

Vielen Dank, Herr Kollege Fischer. Es liegt heute ja ein Stück Wehmut über dem Plenarsaal. (Heiterkeit des Abg. Anton Baron AfD) Ich darf jetzt dem Herrn Finanzminister für die Landesregierung das Wort erteilen. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofs, sehr …

Wir haben, wie ich sehe, bei der FDP/DVP eine Redezeitaufteilung. Hier gibt es noch eine Redezeit von zwei Minuten 35 Sekunden. Herr Kollege Fischer wollte dies noch vor der Regierung wahrnehmen. Bitte sehr.

Ich habe noch eine weitere – – Aber jetzt spricht erst der Kollege Sänze. Herr Abg. Fischer, Sie können Ihre Redezeit auch nach dem Minister noch wahrnehmen.

Lieber Martin, vielen Dank auch von unserer Seite. Du warst ein Ausschussvorsitzender, der selbst eine Tagesordnung mit 25 Punkten im Finanzausschuss flott bewältigt hat. Vielen Dank auch für die 25 Jahre gemeinsame Wegbegleitung. Du bist ja noch Präsident des Schwimmverbands Württemberg, Vorsitzender der Sektion Ulm des Deutschen …

Vielen Dank, lieber Ulli. Die Sympathiebekundung ist sicherlich das Schönste, was du heute hier mitnehmen kannst. Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur Rede des Finanzausschussvorsitzenden – jetzt aber für die SPD-Fraktion –, des langjährigen Mitglieds Martin Rivoir. Bitte sehr.

Auch Ihnen, lieber Kollege Dr. Rösler, herzlichen Dank an dieser Stelle. – Nun darf ich Herrn Abg. Ulli Hockenberger ans Redepult bitten, der nach meiner Kenntnis auch seine letzte Plenarrede zum Besten gibt. (Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Ulli for President! – Abg. Anton Baron AfD: Die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ihnen gilt unser Dank. Wir treten jetzt in die Aussprache ein. Ich darf für die Fraktion GRÜNE, wie ich sehe, dem Kollegen Dr. Markus Rösler das Wort erteilen. Bitte sehr.

Herr Abg. Klos, auch hier ist maßvolles Sprechen angebracht, (Zuruf: Besser schweigen!) und es gibt hier eine demokratische Entscheidung des Ständigen Ausschusses. Darauf wollte ich nur hinweisen. (Zurufe, u. a.: Der hat hier überhaupt nichts zu mel- den!) Deshalb sollten wir ganz normal im demokratischen Verfahren hier auch in Ton und …

Herr – –

Für die AfD-Fraktion ist als Redner Herr Abg. Klos angekündigt, dem ich hiermit das Wort erteile. Bitte sehr. (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP: Da sind wir mal ge- spannt!)

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jochen Haußmann.

Ich gehe davon aus, dass das die Stellungnahme für die vier antragstellenden Personen war. (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Nein! – Abg. Andre- as Deuschle CDU: Doch, für mich passt das! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Nein? Also gut, ich wollte es nur wissen. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Unsere Koalition ist so bombenfest! – Gegenruf …

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Wir wollen den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Verkehrsausschuss überweisen. – Kein Widerspruch Ihrerseits. Dann ist es so beschlossen. Punkt 8 der Tagesordnung ist hiermit erledigt. Damit kommen wir …

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe noch eine Wortmeldung von Frau Kollegin Gericke für die Fraktion GRÜNE.

Ich rüge Ihre letzte Darstellung hiermit. (Abg. Anton Baron AfD: „Das wollen wir nicht“, hat er doch noch angeführt!) Denn ich finde, wir haben uns auch in den letzten drei Sitzungstagen im Ausdruck an die übliche Würde des Parlaments und den Respekt zu halten. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Dr. Christian Jung …