Dr. Wolfgang Reinhart

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/7464 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 8 der Tagesordnung hiermit auch …

Es spricht jetzt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Jetzt spricht Herr Abg. Dr. Timm Kern für die FDP/DVP-Fraktion.

Es spricht jetzt Herr Abg. Dr. Fulst-Blei für die SPD-Fraktion.

Ich darf jetzt für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Andreas Sturm das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Frau Abg. Isabell Huber wollte eigentlich noch eine Zwischenfrage stellen. Aber ich denke, Sie können sich vielleicht auch bilateral austauschen. (Zuruf der Abg. Isabell Huber CDU) Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Birnstock das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege Birnstock.

Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt dem Kollegen Daniel Born das Wort.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Christiane Staab.

Vielen Dank für die Einbringung. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich darf jetzt für die Fraktion GRÜNE für ihre erste Rede im Plenum der Kollegin Saskia Frank das Wort erteilen. Bitte sehr.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur A b s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7097. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/7486. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Ich rufe auf Artikel 1 mit den Nummern 1 bis 5. Zu Artikel …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Staatsminister Dr. Stegmann das Wort. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist unsere Aufgabe, den Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg fit für die Zukunft zu machen. Wir, die Landesregierung, fragen …

Jetzt spricht Herr Abg. Rüdiger Klos für die AfD-Fraktion.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Nico Weinmann.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Jonas Weber.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Arnulf Freiherr von Eyb das Wort.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in der Ihnen vorliegenden …

Für die Landesregierung erteile ich nun das Wort dem Landwirtschaftsminister Peter Hauk. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will gleich einmal auf den letzten Satz eingehen: Die Änderungen gehen gerade nicht an den (Minister Peter Hauk) …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dennis Klecker. Bitte sehr.

Jetzt spricht für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Klaus Hoher. Bitte sehr. (Abg. Reinhold Pix GRÜNE: Du siehst total erholt aus!)

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Röderer. – Herr Kollege, bitte sehr.