Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, unter Tagesordnungspunkt 2 liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet. Ich weise noch einmal zur Klarstellung darauf hin – damit kein Missverständnis entsteht –: Die Fraktionen haben vereinbart, den heutigen Tagesordnungspunkt 7, nämlich die Zweite Beratung des …

In der zweiten Runde erteile ich für die AfD-Fraktion nochmals Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort. Weil entsprechende Fragen bei mir eingegangen sind, weise ich darauf hin: Wir werden heute, wohl auch gemäß Absprache unter den parlamentarischen Geschäftsführern, den Tagesordnungspunkt 3 noch vor der Mittagspause aufrufen, weil es eine …

Jetzt erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Kollegen Dr. Timm Kern das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich für die SPD-Fraktion nochmals dem Kollegen Dr. Stefan Fulst-Blei das Wort. Bitte sehr.

Wer spricht? (Zuruf von der CDU: Albrecht Schütte!) riode – 128. Sitzung – Mittwoch, 23. Juli 2025 – Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt dem Kollegen Dr. Albrecht Schütte das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, ich weise darauf hin, dass ich aufgrund der Redezeiten der Regierungsmitglieder den Fraktionen die Gelegenheit gebe, jeweils drei Minuten über die noch vorhandene Redezeit hinaus hier in der Debatte Stellung zu nehmen. Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE. Sie haben damit die entsprechende Redezeit: statt drei …

Ich bitte um Ruhe. Lassen Sie bitte den Herrn Minister ausreden. Sie kommen alle noch einmal dran. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das hat doch niemand bestritten. Ich habe doch gesagt: Wir tragen die politische Verantwortung. Das hat doch niemand bestritten. (Abg. Julia Goll FDP/DVP: Das sind leere Worthül- sen!) – Jetzt reden …

Bitte sehr. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Wir wissen, dass im System im Einzelfall immer wieder solche BAT-Stellen gefunden wurden. Diese sind dann manuell bereinigt worden. Die Kultusverwaltung ist aber zusammen mit dem LBV einen Moment lang stutzig geworden, warum diese BAT-Stellen eigentlich noch immer im System waren. …

Tagesordnungspunkt 3 kommt auch noch vor der Mittagspause. (Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf: Ja, genau! – Abg. Sa- scha Binder SPD: Wären Sie gestern da gewesen, wä- ren wir schon beim nächsten Punkt! – Zuruf von der AfD: Reden Sie halt schneller!) Bitte sehr, fahren Sie fort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Sehr geehrte …

Die Regierung erhält in der Regel auf Wunsch das Wort. Auch der Finanzminister hat sich nach der ersten Runde zu Wort gemeldet. Ich erteile unserem Finanzminister das Wort. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Wolfgang, wie viel Zeit hat der Kollege Poreski noch?) – Nachher in der zweiten Runde. Die Regierung kann nach der ersten oder nach der …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Binder? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. (Abg. Sascha Binder SPD: Unglaublich!) Ich gehe im Kultusministerium mehrmals täglich an der Ahnengalerie vorbei. Seit 14 Tagen gehe ich daran wirklich mit einem anderen Gefühl vorbei, weil ich weiß, dass weder Frau Dr. …

Noch mal eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. – Und um das gründlich und umfassend zu tun, müssen wir uns die notwendige Zeit nehmen. Ich sage auch klipp und klar, dass das nicht irgendwann ist. Da haben wir und der Kollege Dr. Kern gestern im Bildungsausschuss schon …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. – Wir werden 100 Deputate an die beruflichen Schulen geben, weitere 50 an die Gemeinschaftsschulen, 150 an Realschulen und Werkrealschulen. Ich habe es gestern (Ministerin Theresa Schopper) schon gesagt: Bei …

Fahren Sie fort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: ... weil sie auch nicht besetzt waren. Es ist auch nicht so, dass das Geld über die Jahre in einem Tresor gelegen hätte und wir, das Land, dadurch die Mittel hätten zurücklegen können. Im Ergebnis ist es allerdings so, dass wir der Unterrichtsversorgung diese …

Frau Ministerin, fahren Sie bitte fort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Der Punkt ist, dass der Fehler vermutlich über viele Jahre nicht entdeckt wurde und die Stellen der Lehrkräfte fälschlicherweise als besetzt geführt wurden, obwohl sie nicht besetzt waren, und die Zahl immer weiter angestiegen ist. Wie es zu …

Bevor ich das Wort erteile, bitte ich, eine Klarstellung vornehmen zu können. Die mir zugegangene Information, dass die fotografierende Person eine Pressegenehmigung hat, war nicht bekannt. Insoweit hat sich die Sache erledigt. Wir fahren jetzt in der Aussprache fort. Für die Landesregierung darf ich unserer Kultusministerin, Frau …

Ich habe gerade abgemahnt, dass nur mit Genehmigung fotografiert werden darf. Und direkt nach der Abmahnung fotografieren Sie weiter. Das geht nicht. Das muss ich hier abmahnen. Bitte fahren Sie fort.

Meine Damen und Herren, wir fahren fort in der Aktuellen Debatte. Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Rainer Balzer. Ich darf noch darauf hinweisen – weil mir zugetragen wurde, dass auf der Zuschauertribüne fotografiert wurde –: Das geht nur mit Genehmigung. Ich bitte, das zu beachten. (Abg. Anton Baron AfD: Jeder will die …

Wir fahren in der Aktuellen Debatte fort. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke.

Wir fahren fort, meine Damen und Herren. Ich erteile jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Dr. Stefan Fulst-Blei das Wort.