Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Wir wissen, dass im System im Einzelfall immer wieder solche BAT-Stellen gefunden wurden. Diese sind dann manuell bereinigt worden. Die Kultusverwaltung ist aber zusammen mit dem LBV einen Moment lang stutzig geworden, warum diese BAT-Stellen eigentlich noch immer im System waren. Daraufhin hat man ein Prüfprogramm programmiert, es über das Stellensystem laufen lassen und die Istbesetzung der Stellen komplett neu ermittelt. Im Zuge dieser Ermittlung ist dann dieser Fehler aufgefallen. Hätte man dieses Programm schon früher prüfen müssen? Auch das ist Teil der Aufarbeitung. Auch darauf wollen wir Antworten geben. Das Entscheidende ist jetzt allerdings, dass wir diese Fehler nicht nur aufklären, sondern dass wir aus diesen Fehlern lernen und die Dinge morgen und fortlaufend besser machen, sehr geehrte Damen und Herren. Jetzt will ich noch einmal an das anknüpfen, was ich vorhin gesagt habe. Wir können ja nicht dauernd über positive Fehlerkultur sprechen und dann in der Praxis davon nichts wissen wollen und gleich dem dysfunktionalen Staat das Wort reden. Ich finde, wir sollten – das hat keiner getan; ich sage das jetzt für uns alle stellvertretend – auch nicht den Stab über unsere Verwaltung brechen. Denn dort sind Menschen in Zukunft auch nicht motiviert, wenn sie wissen: Jedes Mal gibt es die ganz große politische Debatte bei der Programmierung, bei der Digitalisierung. Da werden wir investieren müssen. Wenn wir sagen, wir wollen mutig in die Zukunft digitalisieren, dann werden wir natürlich weiterhin Reprogrammierungen vornehmen müssen. Und wenn es jetzt nur noch um Ri- (Minister Dr. Danyal Bayaz) sikominimierung geht, dann wird sich keiner mehr bereit erklären, diese Schritte zu gehen. Deswegen: Jetzt gilt es, ehrlich und offen, transparent die Fehler und die Prozesse aufzuarbeiten und sie neu aufzusetzen. (Zuruf des Abg. Frank Bonath FDP/DVP) Genau das ist der Zweck der Arbeitsgruppe des Finanzministeriums, des Kultusministeriums und des Rechnungshofs. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Regierung könnte so schön sein ohne die Opposition! – Weitere Zuru- fe von der FDP/DVP und den Grünen) Sehr geehrte Damen und Herren – – Sie können das ja gleich alles in der zweiten Runde noch mal Revue passieren lassen. Aber jetzt lassen Sie mich doch mal – – (Glocke des Präsidenten)