Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. – Wir werden 100 Deputate an die beruflichen Schulen geben, weitere 50 an die Gemeinschaftsschulen, 150 an Realschulen und Werkrealschulen. Ich habe es gestern (Ministerin Theresa Schopper) schon gesagt: Bei diesen Stellen erfolgt die Einstellung direkt an einem Gymnasium bei gleichzeitiger Abordnung an eine der genannten Schularten. Es soll keine Rückkehrgarantie an das konkrete Gymnasium geben, an dem die Stellen geführt werden und von dem aus die Abordnung erfolgt, aber es soll dann bei dem RP und dem Bezirk, aus dem die gymnasiale Lehrkraft an die Schule abgeordnet wird – ob in die Realschule, die Gemeinschaftsschule, die berufliche Schule, die Werkrealschule –, bleiben. Die Krankheitsreserve – das ist eine Diskussion, die wir auch in vielen bildungspolitischen Debatten geführt haben – werden wir nicht nur um die 55 Stellen erhöhen, die bislang hierfür vorgesehen waren, sondern wir werden da auch noch mal 100 Stellen draufgeben, weil der Puffer – das wissen wir – dort notwendig ist. Aber es ist auch so – das wird sich nicht vermeiden lassen –: Mit einer Krankheitsreserve werden nicht Unterrichtsausfälle gedeckt, wenn jemand ein Magen-Darm-Virus hat und zwei Tage ausfällt; das betrifft nicht die Krankheitsreserve. Das wissen die Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker. Es wird aber so gesehen, als würde sozusagen für jede Stunde, die ausfällt, eine Krankheitsreserve da sein. Die Krankheitsreserve wird eingesetzt für Menschen, die in Mutterschutz gehen, die leider schwer erkrankt sind, wenn es Teilzeitreduktionen gibt und wir entsprechend puffern müssen, bei Krankheitsfällen, die länger dauern. Dafür wird die Reserve eingesetzt. Wir sind dankbar und froh, dass wir das jetzt so haben. Das ist eine gute Nachricht, auch wenn sie aus dem Schlechten herrührt. Das muss man einfach noch mal sagen. Dass die Stellen so lange im Schulsystem waren, ist bedauerlich, weil damit natürlich ein großer Vertrauensverlust verbunden ist. Das will ich überhaupt nicht kleinreden und wegreden. Dass so ein Fehler passieren konnte und passiert ist und über so eine lange Zeit nicht entdeckt worden ist, das ist doch der Punkt, an dem dieses Vertrauen massiv Schaden genommen hat. Ich kann den Ärger der Menschen auch gut verstehen, die von dieser Meldung erschüttert worden sind. Deswegen sagen wir auch – ich habe das auch gesagt –: Wir werden von dieser Stelle aus auch wirklich umfassend Grund machen und im Zweifel auch unsere Systeme grundsätzlich neu aufstellen müssen, wenn es die Aufarbeitung zeigt und wenn es notwendig ist. (Glocke des Präsidenten)