Dr. Wolfgang Reinhart

Frau Ministerin, fahren Sie bitte fort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Der Punkt ist, dass der Fehler vermutlich über viele Jahre nicht entdeckt wurde und die Stellen der Lehrkräfte fälschlicherweise als besetzt geführt wurden, obwohl sie nicht besetzt waren, und die Zahl immer weiter angestiegen ist. Wie es zu diesem Fehler kam, werden wir gemeinsam mit dem Finanzministerium und den zuständigen nachgeordneten Behörden dezidiert aufarbeiten und dokumentieren. Ich habe gestern zugesichert, dass wir das im Landtag, dass wir das im Bildungsausschuss besprechen – auch zeitnah. Sobald Erkenntnisse vorliegen, werden wir dem Bildungsausschuss immer umgehend berichten, sodass es an dieser Stelle auch keinerlei Versäumnis von unserer Seite gibt. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Um es noch einmal klar zu sagen – auch wenn Sie das nicht gern hören –: Wir haben den Fehler jetzt – ich sage: Gott sei Dank – entdeckt, aber wir haben ihn nicht verursacht. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Woher wis- sen Sie das denn?) Nachdem mir der Fehler angezeigt wurde und wir unsere Vermutung dann über das Wochenende – Kollege Fulst-Blei hat ja die Timeline noch einmal genannt – gemeinsam mit dem Finanzministerium verifiziert haben, haben wir diesen Paukenschlag umgehend und umfassend öffentlich gemacht und die Aufarbeitung angestoßen. Denn mir war klar – – Nachdem ich diese Nachricht gehört habe, ging es mir nicht anders, als es vielleicht vielen von Ihnen ging und wie es auch Stefan Fulst-Blei hier noch einmal gesagt hat: Ich war genauso erschrocken und schockiert, dass 1 440 Lehrerstellen bei uns geführt werden, aber nicht besetzt sind, und das einfach nicht entdeckt wurde. Da können Sie sicher sein, dass ich da nicht irgendwie im Kultusministerium herumgetänzelt bin. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP) Zur Aufarbeitung werden wir eine gemeinsame Gruppe mit dem Finanzministerium einrichten, der Rechnungshof wird dabei sein, auch das LBV, das IBBW, die Regierungspräsidien; alle, die mit den Stellen und den Stellenbesetzungen zu tun haben, werden mit dabei sein. Und – ich habe es gestern schon gesagt – wir werden auch schauen, was wir an externer Zuarbeit brauchen und inwieweit wir gegebenenfalls auch das Controlling und die Steuerung des Personalwesens bei uns ganz grundsätzlich noch einmal anschauen und auf den Prüfstand stellen müssen – selbst wenn das der Turm ist, der dann zusammenbricht. Wenn wir das machen müssen und das auf neue Füße stellen müssen, dann werden wir das tun. Aber so einfach, wie Sie es jetzt machen – dass dies alle schon gesehen hätten und wussten –, ist es nicht. Da muss ich sagen: Augen auf! So leicht ist es nämlich nicht. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ich sage es noch einmal – weil wir natürlich auch schon geschaut haben, um uns nicht nur in Vermutungen zu ergehen und dann sozusagen bestimmte Zeiträume in die Welt zu setriode – 128. Sitzung – Mittwoch, 23. Juli 2025 zen –: Vermutlich hat das ganze Desaster seinen Ursprung in der Überleitung vom Bundes-Angestelltentarifvertrag, BAT – ich habe noch unter dem gearbeitet, Ältere unter uns werden das noch kennen –, in den Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder, TV-L, 2005/2006 gehabt, als das überführt worden ist. So wurden immer mehr Stellen von Lehrkräften weiterhin als besetzt ausgewiesen, die eigentlich in den Ruhestand eingetreten sind. – Wie gesagt, das ist unsere momentane Vermutung. Gestern hat Ministerialdirektor Engling klar und deutlich gesagt – daran haben wir auch keinerlei Zweifel gelassen –, dass wir die Fehler aufklären müssen und dass wir das auch tun. Dass wir da mit Vehemenz dahinter sind, können Sie mir glauben. Dabei ist mir wichtig, dass wir einerseits den Rückspiegel im Blick haben, aber natürlich auch schauen müssen, wie man hier zu Verbesserungen kommt, damit so etwas in Zukunft nicht mehr vorkommt. Meinen Sie, das war für mich jetzt eine tolle Geschichte, dass ich seit 14 Tagen weiß, dass wir 1 440 Stellen für Lehrkräfte nicht besetzt haben? Da, glauben Sie, hätte ich „Hurra!“ gerufen? Ich bin dahinter, dass so etwas nie wieder passiert, dass dies in der Zukunft nie mehr passiert. Das muss doch unsere Aufgabe hier sein! (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Auch wenn Sie es jetzt immer ein Stück weit ins Lächerliche ziehen: Für diese Stellen wurde kein Geld verausgabt. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Also, das haben wir nicht! – Zuruf von der SPD: Das haben wir nicht gemacht!) – Nein, ich habe ja auch gar nicht auf diese Seite geschaut. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wer redet denn vom Tanzen?) Für diese Stellen wurde kein Geld verausgabt, ... (Unruhe – Abg. Nese Erikli GRÜNE: Jetzt, pst!)