Dr. Wolfgang Reinhart

Deshalb sage ich, dass ich es so interessant finde, wie schnell sich die Zuständigkeiten und Verhaltensweisen ändern. Ich bin sowohl auf das Urteil eines Bundesverfassungsgerichts wie auch eines Landesverfassungsgerichts gespannt. Die Urteile werden wir mit großer Neugier lesen, wenn es überhaupt dazu kommt. Schauen wir einmal. Ich will …

Immer gern.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Podeswa, Sie haben die Finanzverwaltung und das Finanzministerium als ineffizient bezeichnet. Das möchte ich zurückweisen. (Abg. Tobias Wald CDU: Sehr gut!) Ich finde, wir haben in Baden-Württemberg eine sehr gute Finanzverwaltung. Das sollte man mit großem Dank, (Zuruf des …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 18 – Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1118. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Ich darf um …

Abschließend spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Klauß.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Schweickert das Wort.

Da die Ministerin die Redezeit von 50 % der für die Fraktionen festgelegten Gesamtredezeit überzogen hat, bewillige ich allen Fraktionen zusätzlich zwei Minuten. riode – 24. Sitzung – Freitag, 17. Dezember 2021 Will von der Fraktion GRÜNE noch jemand sprechen? – Nein. Für die Fraktion der CDU? – Keine weitere Wortmeldung. Für die …

Bitte, Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Denn die Stärke des ganzen Landes, das macht Baden-Württemberg und seinen Erfolg schon immer aus. Mit diesem klaren Ziel gehen wir dieses Marathonprojekt LEP, diese wirkliche Generationenaufgabe, mit viel Schwung und mit voller Kraft an. Wir sind …

Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja.

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat beraten wir heute zum ersten Mal den Haushalt des neuen Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen. (Abg. Anton Baron AfD: Timing nenne ich das!) Ich …

Für die AfD-Fraktion spricht nun Herr Abg. Klauß. – Bitte sehr, Herr Abg. Klauß.

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich Herrn Abg. Dr. Schweickert das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Hoffmann das Wort zu seiner ersten Rede, der Jungfernrede. – Bitte sehr. (Abg. Tobias Wald CDU: Er hat gestern schon eine Zwischenfrage gestellt!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich darf an das Zitat des Kollegen Sturm von Michelangelo erinnern: Kunst hat die Aufgabe, wachzuhalten ... Ich darf Sie um Wachheit und Konzentration bitten. Wir haben noch einen Abstimmungsmarathon vor uns, der jetzt beginnt. Damit kommen wir zur A b s t i m m u n g …

Für die Landesregierung darf ich jetzt Frau Staatssekretärin Olschowski das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Ich frage jetzt die FDP/DVP-Fraktion, ob sie noch das Wort wünscht. – (Zuruf von der FDP/DVP: Klar!) Kollege Brauer. (Abg. Tobias Wald CDU zu Abg. Stephen Brauer FDP/DVP: Seit wann machst du Kunst?) Bitte sehr.

Für die SPD-Fraktion darf ich Herrn Abg. Martin Rivoir an das Redepult bitten. – Bitte sehr. de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021

Für die CDU-Fraktion hat Herr Abg. Andreas Sturm in der zweiten Runde das Wort. – Bitte sehr.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Erwin Köhler. – Bitte sehr, Herr Abg. Köhler.