Dr. Wolfgang Reinhart

Ich erteile nunmehr der Ministerin das Wort. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich mache nicht erst seit vorgestern Hochschulpolitik. Ich bin in meinem elften Jahr als Ministerin und betreibe seit 20 Jahren Hochschulpolitik …

Herr Kollege Dr. Balzer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Joukov-Schwelling?

Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Balzer.

Das Wort für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer. Ich weise darauf hin: Für eine zweite Runde sind bei den anderen Fraktionen noch Kolleginnen und Kollegen angemeldet, Redezeit jeweils noch drei bis vier Minuten. Wie ich höre, würde die Ministerin jetzt nach der ersten Runde zum Thema Hochschule replizieren. (Abg. Gabriele …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich in der ersten Runde dem Kollegen Dennis Birnstock das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Birnstock.

Für die SPD-Fraktion spricht nun Frau Abg. Gabriele Rolland in der ersten Runde. – Bitte sehr, Frau Abg. Rolland. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wir können es gern bei „Gabi“ lassen! So heiße ich seit 58 Jahren! Nur die Landtagsverwaltung will es jetzt anders!)

Nach der Jungfernrede des Kollegen Knopf folgt nun der Beitrag für die CDU-Fraktion vom Kollegen Dr. Schütte. – Bitte sehr.

Eine namentliche Abstimmung ist beantragt. Ich mache jetzt die folgenden Abstimmungen zu Ende und rufe dann zum Schluss die namentliche Abstimmung auf, damit sich alle zeitlich darauf einstellen können. (Zurufe: Sehr gut!) – Sie sind einverstanden. Damit komme ich nach diesem Antrag der Fraktion der SPD, den wir nachher noch zur …

Wie? Noch mal. (Heiterkeit – Glocke des Präsidenten) Aufgrund der Maske habe ich Sie nicht verstanden.

Vielen Dank. Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, zum einen liegen keine weiteren Wortmeldungen vor; es gibt zum anderen auch keine offenen Redezeiten mehr. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport. Abstimmungsgrundlage ist wie immer die Beschlussempfehlung des …

Bitte zum Schluss kommen!

Als nächster Redner hat abschließend der Kollege Dr. Fulst-Blei das Wort. – Sie können aufgrund der überzogenen Redezeiten eineinhalb Minuten nutzen.

Für die CDU-Fraktion erteile ich in der dritten Runde dem Kollegen Dr. Schütte das Wort. (Zurufe, u. a.: Stell das mal mit den Schwimmbädern klar! – Schick die anderen baden!)

Meine Damen und Herren, wir haben noch eine dritte Runde vor uns, und zwar für drei Fraktionen. Zunächst die Fraktion GRÜNE, dann die CDU und dann noch – mit einer knappen Redezeit – die SPD. Die beiden anderen Fraktionen, FDP/DVP und AfD, haben ihre Redezeiten bereits aufgebraucht. (Abg. Anton Baron AfD: Das wissen wir schon!) Bitte …

Bitte sehr. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Da meinen Sie jetzt, Sie stehen am Elfmeterpunkt. Ich muss Ihnen aber sagen: Da bin ich Manuel Neuer – ich weiß nicht, welche Torwarte es noch gibt. (Heiterkeit – Beifall bei den Grünen und der CDU) Der Punkt ist: Eine interne Umstrukturierung im Kultusministerium – …

Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Kern. Sie haben das Wort zu einer Zwischenfrage.

Dem entnehme ich, dass Sie die Zwischenfrage jetzt zulassen. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Entschuldigung, Herr Präsident, ich wollte Ihnen nicht vorgreifen.

Frau Ministerin, Herr Abg. Dr. Kern hat erneut eine Frage. Gestatten Sie die Zwischenfrage? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. Ich bin in der Schlusskurve. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Austeilen, aber nicht antworten! – Unruhe) – Na, dann stellen Sie Ihre Frage zur Umstrukturierung, wenn es Ihnen so wichtig …

Nein, nein. Die FDP/DVP hat regulär keine Redezeit mehr – das nur zur Information. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Okay. Na, dann. (Heiterkeit) Das Thema Schwimmen ist mir immens wichtig. Wir haben daher sofort ein …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Kern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich wollte schon abschließen. Da muss ich jetzt sozusagen die Flagge senken. Sie können sicherlich auch noch mal reden; ich habe so überzogen, dass Sie noch mal Gelegenheit haben.