Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich kann auch keine Zwischenfrage zulassen, weil die Redezeit überschritten war. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist aber schade!) Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/1281 zur weiteren Beratung vorberatend an …

Ich darf Sie bitten, in Zukunft eine angemessene Sprache, die dem Parlament würdig ist, zu verwenden.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Deuschle?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov-Schwelling?

Abschließend erteile ich Herrn Abg. Anton Baron für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke, das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Kollegen Sascha Binder. (Abg. Thomas Blenke CDU: Er hat aber auch keinen Mittelscheitel! – Abg. Anton Baron AfD: Die Axt an der Basisdemokratie!)

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Freiherr von Eyb das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. von Eyb.

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1076. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/1115. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, …

Für die Landesregierung spricht jetzt Frau Staatssekretärin Dr. Splett zu uns. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Für die Fraktion der AfD erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Podeswa.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Stephen Brauer. (Abg. Tobias Wald CDU: Stephen, komm, jetzt ver- bessere es! Und dann stimmst du zu!)

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Nicolas Fink. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Tobias Wald für die CDU-Fraktion das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir in Dritter Beratung zur Abstimmung über den Staatshaushaltsplan kommen, rufe ich noch einmal Punkt 3 der Tagesordnung auf: Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der 17. Bundesversammlung Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl bekannt geben. Abgegeben wurden insgesamt 148 Stimmen. Auf die …

Herr Kollege Brauer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Baron?

Bevor wir in den Abstimmungsmarathon einsteigen, hat sich aufgrund seiner noch verbliebenen Redezeit Herr Kollege Brauer von der FDP/DVP gemeldet. – Bitte sehr, Herr Kollege Brauer, Sie haben das Wort. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Jetzt aber etwas zu Weihnachten, bitte!)

Ah, es war keine Zwischenfrage. Ich dachte, es wäre eine Zwischenfrage, Herr Kollege Brauer. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE zu Abg. Stephen Brauer FDP/DVP: Wäre sonst interessant gewesen!) Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das verdient erst einmal Respekt. Was weniger Respekt verdient, ist, wenn man bei dem Manöver von Christian …

Herr Finanzausschussvorsitzender, nachdem Sie das Königsrecht, nämlich die Budgethoheit des Parlaments, betont und allen gedankt haben, spreche ich Ihnen – sicherlich auch im Namen des gesamten Hauses – den Dank für Ihre Tätigkeit als Ausschussvorsitzender aus. Als Newcomer haben Sie das sehr gut gemacht. (Beifall bei Abgeordneten der …

Herr Kollege Dr. Podeswa, ich darf Sie bitten, in Ihre Schlussrunde einzubiegen. Sie haben Ihre Redezeit ausgeschöpft. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist erledigt! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Ich glaube, er ist fertig!) Ich habe für die SPD-Fraktion noch die Wortmeldung des Herrn Kollegen Rivoir, bevor dann der Minister das Wort erteilt …