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Dr. Wolfgang Reinhart

17.12.2021 Sitzungen 17/24

Bitte, Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Denn die Stärke des ganzen Landes, das macht Baden-Württemberg und seinen Erfolg schon immer aus. Mit diesem klaren Ziel gehen wir dieses Marathonprojekt LEP, diese wirkliche Generationenaufgabe, mit viel Schwung und mit voller Kraft an. Wir sind hier auf Kurs. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Sind Sie über- haupt schon in See gestochen?) Wir haben die Meilensteine definiert und die Vorarbeiten begonnen. Wir starten mit einer umfangreichen Raumanalyse. Wir werden mit dem neuen Landesentwicklungsplan einen breiten Dialog erarbeiten, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und natürlich auch mit den Verbänden, den Kommunen und den Regionen. Ich kann Ihnen nur sagen: Ich freue mich auf die wirklich spannende Aufgabe, auf diesen spannenden Prozess. Ich lade Sie alle herzlich zur Mitarbeit ein. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Genauso wie beim Strategie- dialog!) Denn dieser neue Landesentwicklungsplan berührt nichts weniger als die Frage nach der künftigen Gestalt, nach der künftigen Identität, nach der Zukunft unseres Landes. Ja, verehrte Kolleginnen und Kollegen, mit unserer Politik, mit unseren Entscheidungen im Haushalt 2022 stellen wir die Weichen für eine moderne Landesplanung und für starke Strukturen in einem zukunftsfähigen Baden-Württemberg. Wir stellen die Weichen für lebendige Orte, für lebendige Städte und Dörfer als attraktive Orte des Zusammenlebens. Wir stellen die Weichen für ein nachhaltiges, für ein innovatives und vor allem für ein beschleunigtes Bauen sowie für eine kreative und erfolgreiche Wohnungspolitik. Dafür bitte ich Sie alle um Ihre Unterstützung. Ich freue mich darauf. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Regierungsbank)

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