Dr. Wolfgang Reinhart

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Nicole Razavi. eriode – 27. Sitzung – Mittwoch, 2. Februar 2022 Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wohnen ist zweifellos die große gesellschaftspoli­ tische Frage unserer Zeit. (Zuruf von der …

Ich ermahne Sie hiermit. Diese Wortwahl in Ihren Äußerungen, auch gegen­ über einem Bundespräsidenten, ist absolut unvertretbar. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP)

Meine Damen und Herren, nach der Rede des Kollegen Haag spricht für die AfD-Fraktion jetzt Herr Kollege Miguel Klauß.

Für die FDP/DVP-Fraktion hat Herr Kollege Haag das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich dem Kollegen Jonas Hoffmann das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Hoffmann.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Martin Grath das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen zu diesem Tagesordnungspunkt keine wei­ teren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte be­ endet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Wohnraum schaffen – bezahlbar, nachhaltig, innovativ – …

Jetzt hat zu einer kurzen Replik die Ministerin gebeten, hier noch etwas zu er­ gänzen. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! eriode – 27. Sitzung – Mittwoch, 2. Februar 2022 In aller Kürze, nur um es noch mal klarzustellen. Man …

... beispielsweise um die Zurückweisung einer Beleidigung.

Herr Kollege, es geht um eine persönliche Erklärung, ...

Verehrte Kolle­ ginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir sind da­ mit am Ende der Beratung. Jetzt hat nach § 82 b der Geschäftsordnung Kollege Dr. Hellstern um die Abgabe einer persönlichen Erklärung gebeten. Aber die persönliche Erklärung muss sich auf die Zurückwei­ sung eines persönlichen Angriffs oder die Berichtigung einer …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich in der zweiten Runde nochmals dem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Abg. Dr. Rülke, das Wort.

Ich darf jetzt für die SPD-Fraktion dem Kollegen Gernot Gruber das Wort er­ teilen. – Bitte sehr, Herr Abg. Gruber.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst zu Ihrem Vorwurf: Wir verstecken uns nicht hinter temporären Ursachen. Vielmehr sind es Ursachen, die die gesamte Weltwirtschaft momentan national und international betreffen. Das ist die Realität, und das Leben beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit, Herr Rupp. Natürlich …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Inflation ist der Taschendieb des kleinen Mannes. Das hat mir Norbert Blüm einmal gesagt. (Abg. Anton Baron AfD: Das stimmt! Das ist rich- tig!) eriode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022 Heute Morgen konnten Sie bei „Pioneer“ lesen: Die Inflation produziert viele Verlierer und …

Meine Damen und Herren, derzeit liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, auch nicht aus der Runde der Fraktionsvorsitzenden. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wir haben noch über drei Entschließungsanträge abzustimmen. Ich beginne mit dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/1729, den ich insgesamt zur …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich bin fertig. Danke. eriode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022

Vielen Dank. – Mir liegt jetzt eine weitere Wortmeldung – habe ich das richtig vernommen? – vom Sozialminister vor. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir ein paar ganz wenige Erläuterungen. Lieber Herr …

Ich höre, der Ministerpräsident will hier nur zur Klarstellung eine kurze Replik, aber keine ergänzende Rede einbringen. Bitte sehr, Herr Ministerpräsident. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das heißt, er wünscht keine weitere Reaktion! – Abg. Andreas Stoch SPD: Wo steht denn das in der Geschäftsordnung?) – Ja, ja, ist schon gut. …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke das Wort.