Dr. Wolfgang Reinhart

Bitte sehr, Herr Minister Hauk. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich wollte nicht so lange über die Historie sprechen. Denn ich glaube, es war einfach wichtig, dass man das Thema der regenerativen Energieerzeugung Anfang der Nullerjahre noch einmal forciert hat. Das EEG gab es ja schon. Durch die …

Ich habe jetzt mehrere Wortmeldungen in der ersten und der zweiten Runde. In der ersten Runde beginnen wir bei der Fraktion GRÜ-NE, Herrn Kollegen Hahn. Ich weise schon jetzt darauf hin, dass sich danach für die SPD Herr Kollege Weber, dann die FDP/DVP und in der zweiten Runde Herr Kollege Behrens von den Grünen gemeldet haben – nur um …

Zur Beantwortung dieser Fragen erteile ich der Landesregierung, dem Landwirtschaftsminister, das Wort. Bitte sehr. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unsere in großen Teilen auf dem Verbrauch endlicher, fossiler Rohstoffe beruhende Lebens- und …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Fragen vor. Dann werden wir zum zweiten Komplex wechseln. Zuvor will ich noch einmal darauf hinweisen – bei Regierungsbefragungen etc. gibt es doch Fragen –: Wir haben üblicherweise für die Fragestellung jeweils drei Minuten. Nach der ersten Fragestellung rufe ich Fragen immer in der Reihenfolge …

Eine ergänzende Zusatzfrage, bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat der Kollege Dr. Schweickert das Wort.

Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Zu Punkt 1 müssen Sie sich bei den Ländern erkundigen. Wir haben ein Landesrecht, und wir haben das Bundesrecht. Aufgrund der Rechtssituation in Baden-Württemberg ist die nachträgliche Flexibilisierung des Betrachtungszeitraums …

Vielen Dank. – Kollege Dr. Weirauch. periode – 40. Sitzung – Mittwoch, 22. Juni 2022

Frau Ministerin, bitte sehr. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank, Winfried Mack. – Zum einen werden wir die Rückforderungsbescheide zum spätestmöglichen Zeitpunkt verschicken und uns bei den Zahlungsfristen – natürlich auch bei Stundungen und Ratenzahlungen – sehr großzügig verhalten. …

Vielen Dank. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP meldet sich.) – Moment! Ich schaue gerade der Reihenfolge nach, wo es noch Ergänzungsfragen gibt. Zunächst hat seitens der CDU-Fraktion der Kollege Mack das Wort, danach ist für die SPD der Kollege Dr. Weirauch an der Reihe, und dann spricht der Kollege Dr. Schweickert. – In dieser …

Nun erteile ich zur ersten Beantwortung der Wirtschaftsministerin das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Erik Schweickert, ich glaube, wir müssen hier mit einigen Missverständnissen aufräumen, die meinem Gefühl …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die unterbrochene Plenarsitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, gemeldet von der Fraktion der FDP/DVP, lautet: A n p a s s u n g d e s B e t r a c h t u n g s z e i t r a u m s f ü r d i e C o r o n a s o f o …

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Sind Sie damit einverstanden, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2613 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen? – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 3 der …

Für die AfD-Fraktion spricht nun der Kollege Anton Baron.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich der Kollegin Julia Goll das Wort.

Ich denke, die Kollegin Erikli hat darauf hingewiesen, dass die Ministerin entschuldigt ist und sich in Berlin befindet. Insoweit habe ich das gern zugelassen. Sie bekommen die fehlende Redezeit gern ergänzend bewilligt. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Jonas Weber.

Als Nächster spricht für die CDU-Fraktion Herr Kollege Arnulf Freiherr von Eyb.

Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort der Kollegin Daniela Evers.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1971. Er ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des …