Dr. Wolfgang Reinhart

Ich darf zur Beantwortung der Wirtschaftsministerin das Wort erteilen. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Reith, danke fürs Zurückstellen. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ich hätte auch noch eine Mündliche Anfrage länger …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen vor. Damit wäre die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 5 beendet. Ich sehe, dass die Frau Wirtschaftsministerin eingetroffen ist. Jetzt würde ich Herrn Kollegen Reith Gelegenheit geben, seine zunächst zurückgestellte Anfrage einzubringen. Dazu rufe ich nun die Mündliche …

Vielen Dank. – Gibt es Zusatzfragen? – Ja. Kollege Born, bitte sehr.

Vielen Dank. – Ich darf nach der üblichen Reinigung des Redepults zur Beantwortung Herrn Staatssekretär Schebesta ans Redepult bitten.

Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Fragen. Damit wäre auch die Frage unter Ziffer 2 mit der Beantwortung erledigt. Ich höre jetzt vom Kollegen Reith, er würde es akzeptieren, dass wir seine Frage nach hinten schieben und später aufrufen. Wir haben ja auch statt um 14:00 Uhr bereits um 13:30 Uhr begonnen; vom Wirtschaftsministerium ist …

Für eine Zusatzfrage habe ich die Meldung des Kollegen Dr. Schweickert.

Ich darf Frau Staatssekretärin Zimmer für die Landesregierung ans Redepult bitten – natürlich nach dessen Reinigung.

Gibt es Zusatzfragen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – E i n s a t z n e u e r D o p p e l s t o c k z ü g e a u f d e r R e …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf für die Landesregierung jetzt Frau Staatssekretärin Dr. Leidig ans Redepult bitten.

Meine verehrten Damen und Herren! Wir fahren nach der Mittagspause in der Tagesordnung fort. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/2556 Vorab gebe ich bekannt, dass in Rücksprache mit dem Kollegen Dr. Schweickert die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 soeben zurückgezogen worden ist. Wir haben aber noch acht …

Vielen Dank. – Damit ist die für die Regierungsbefragung zur Verfügung stehende Stunde ausgeschöpft und die Regierungsbefragung beendet. Ich darf jetzt zum nächsten Tagesordnungspunkt überleiten und an den Kollegen Born übergeben. (Stellv. Präsident Daniel Born übernimmt die Sit- zungsleitung.)

Herr Minister, eine Minute haben wir noch zur Antwort übrig. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Erstens: Das Thema heißt „Intelligente Nutzung von Reststoffen“. Das ist genauso Bioökonomie wie Produkte aus der Nutzung nachwachsender Rohstoffe. Zweitens: Das Thema, das damit zusammenhängt, heißt …

Herr Kollege Dr. Hellstern, wir haben noch zwei Minuten Zeit. Wenn Sie Ihre Zusatzfrage ganz schnell stellen, dann kann der Minister in einer Minute antworten. (Abg. Sascha Binder SPD: Das schafft er nicht! Eine Minute ist unmöglich!) Danach ist die für die Regierungsbefragung zur Verfügung stehende Stunde zu Ende.

In dieser Runde habe ich abschließend noch eine Zusatzfrage des Kollegen Hahn. Weitere Wortmeldungen liegen mir dann nicht vor.

Nun habe ich seitens der Fraktion GRÜNE den Kollegen Behrens und den Kollegen Hahn auf der Fragestellerliste. Bitte.

Bitte sehr. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Wir haben praktisch fast keine Vorbehalte, was das Thema „Mikro- und Zellkulturen“ betrifft, mit Ausnahme der Frage der Freilandsetzung gentechnisch veränderter Pflanzen. Dort gilt das europäische Gentechnikrecht, und das ist für alle bindend.

Ich habe eine Reihenfolge einzuhalten. Zunächst Herr Kollege Birnstock.

Wir haben weitere – – Bitte. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich kann mich noch erinnern – Herr Kollege Hahn, so viel Zeit muss noch sein –: (Unruhe – Glocke des Präsidenten) riode – 40. Sitzung – Mittwoch, 22. Juni 2022 Bei Ausschussreisen hatte ein Kollege von Ihnen – den Namen nenne ich nicht …

Vielen Dank. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Noch einmal: Das war übrigens, Herr Kollege Weber, wenn ich das sagen darf, vorhin keine Vorhaltung gegenüber dem Kollegen Hahn. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass es während dieser Regierungszeit so war, (Lachen bei der SPD) und ich meine, Sie …

Jetzt haben wir als nächsten Fragesteller den Kollegen Weber von der SPD.